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China vor grundlegenden Wirtschaftsreformen und neuen Industriestrategien

Chinas Wirtschaft wird in diesem Jahr langsamer wachsen – so wenig wie seit 25 Jahren nicht mehr. Mit diesem düsteren Ausblick eröffnete

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China vor grundlegenden Wirtschaftsreformen und neuen Industriestrategien

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Chinas Wirtschaft wird in diesem Jahr langsamer wachsen – so wenig wie seit 25 Jahren nicht mehr. Mit diesem düsteren Ausblick eröffnete Ministerpräsident Li Keqiang in Peking die Jahrestagung des Volkskongresses. Vor den fast 3000 Delegierten, die den Entscheidungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zustimmen müssen, betonte er die Notwendigkeit von Reformen: “Die tiegreifenden Probleme in der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes werden deutlicher. Die Schwierigkeiten, vor denen wir stehen, sind in diesem Jahr größer als im vergangenen. Das neue Jahr ist entscheidend dafür, Reformen in allen Bereichen zu vertiefen”, erklärte er.

Meinung

Das geringere Wachstum der chinesischen Wirtschaft ist nicht beängstigend.

So sollen die öffentlichen Monopole beschnitten sowie das Banken- und Finanzsystem liberalisiert werden, weil ausländische Investitionen zurückgehen und die Nachfrage im Ausland auf der Stelle tritt. Weitere Probleme in diesem Jahr sind der Kampf gegen die Korruption und die Umweltverschmutzung. Die Regierung in Peking hat eine Politik der “Null Toleranz” gegenüber der Korruption und gegenüber Umweltverschmutzern angekündigt – beides äußerst sensible Themen, denn sie könnten soziale Folgen haben. Li Keqiang versprach mehr Investitionen in den Umweltschutz und den Kampf gegen Smog, der auch während der Tagung in Peking wieder “ungesunde” Werte erreichte.

Peking sucht nach der “Zauberformel”, mit der sich ein nachhaltigeres Wachstum erreichen lässt. Denn auch der Immobilienmarkt krankt, obwohl er einst Exportmotor war. Der Aufbau der geplanten Geschäfts- und Finanzzone Tianjin Binhai im Nordosten des Landes etwa läuft nicht so wie geplant. Die Region sollte das Manhatten des Orients werden, hat aber weder die gewünschten Unternehmen, noch ausreichend Investoren angelockt. Viele Wolkenkratzer stehen leer oder wurden gar nicht erst zu Ende gebaut.

“Das geringere Wachstum der chinesischen Wirtschaft ist nicht beängstigend. Es geht darum, ob China zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen Transition fähig ist und eine Strategie technischer Innovation und Systemreformen entwickeln kann. Im Hinblick darauf bin ich nicht sehr optimistisch”, meint Hu Xingdou, Professor am Pekinger Institute of Technology. Die Regierung will neue Wachstumsmotoren schaffen, indem sie die chinesischen Industriestrukturen dahingehend verändern will, Produkte mittlerer und hoher Qualität zu produzieren – sie setzt auf weniger Quantität und mehr Qualität. Doch je weniger Wachstum es gibt, desto größer wird die Gefahr, Arbeitsplätze einzubüßen. Und mögliche soziale Unruhen zu verhindern, das steht bei der Regierung ganz oben auf der Prioritätenliste.