Eilmeldung

Eilmeldung

Saudi-Arabien: Streit über Rüstungsexporte in Deutschland - Königreich weltweit größter Waffenimporteur

Saudi-Arabien ist der weltweit größte Waffenimporteur, das besagt eine Studie von Experten aus London. In Deutschland wird das Thema wegen des Besuchs von Wirtschaftsminister Gabriel in Riad wieder ko

Sie lesen gerade:

Saudi-Arabien: Streit über Rüstungsexporte in Deutschland - Königreich weltweit größter Waffenimporteur

Schriftgrösse Aa Aa

Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist zu Besuch in Saudi-Arabien und sofort ist in Deutschland das Thema Waffenlieferungen wieder aktuell. In Riad ist das Königshaus mindestens irritiert über die Bekräftigung des SPD-Politikers, dass Deutschland keine schweren Waffen mehr schicken will, schon gar keine Kampfpanzer.

Meinung

Es stehen für ein Nein für eine Lieferung aus Deutschland fünf oder zehn andere Lieferanten aus der ganzen Welt parat.

Doch nicht nur König Salman ist verärgert: Der deutschen Rüstungsindustrie entgehen Milliarden. Unions-Wirtschaftspolitiker Peter Ramsauer hat sich dafür ausgesprochen, auch die Interessen der Industrie zu berücksichtigen. “Es stehen für ein Nein für eine Lieferung aus Deutschland fünf oder zehn andere Lieferanten aus der ganzen Welt parat”, betonte der CSU-Politiker am Montag im Deutschlandfunk.

Klar ist, dass Saudi-Arabien einen umgebremsten Appetit auf Waffen hat. Laut einer Studie der in London sitzenden Beratungsfirma IHS Jane’s hat 2014 kein Land auf der Welt so viel Rüstungsgüter importiert wie Saudi-Arabien. Demnach kaufte Riad im vergangenen Jahr Waffen im Wert von umgerechnet 5,84 Milliarden Dollar und überholte damit Indien. Das sei ein Anstieg von 54 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Experten gehen davon aus, dass die saudischen Rüstungsausgaben 2015 noch einmal um 52 Prozent steigen und Riad damit jeden siebten Dollar für Waffen ausgibt.

Auch weltweit werde immer mehr für Waffen ausgegeben, so der Bericht, in dem etwa 65 Länder berücksichtigt wurden. Der Markt sei im sechsten Jahr in Folge gewachsen und habe 2014 eine Größe von 59 Milliarden Euro erreicht. Davon profitieren laut IHS Jane’s vor allem die USA, die weltweit größten Rüstungsexporteure. Ein Drittel aller weltweiten Exporte stamme aus den Vereinigten Staaten.

Auf Platz zwei steht Russland mit Verkäufen in Höhe von neun Milliarden Dollar. Drittgrößter Waffenexporteur ist Frankreich (4,5 Mrd.), gefolgt von Großbritannien (3,8 Mrd.). Deutschland habe 2014 laut Bericht Rüstungsgüter im Wert von 3,2 Milliarden Euro exportiert und stehe damit auf Platz fünf. Die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien hatten im vergangenen Jahr einen Wert von 209 Millionen Euro. Im Januar wurden neue Ausfuhren im Wert von 110 Millionen Euro genehmigt.

Laut einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken seien darunter auch “Teile für Geschützmunition, Haubitzenmunition und Mörsermunition”. Zudem Lenkflugkörper und Ersatzteile für Kampfflugzeuge. Das Königreich benötigt die Rüstungsgüter nach eigenen Angaben für den Kampf gegen Terrorismus. Kritiker befürchten, die Waffen könnten auch gegen Oppositionelle und Aufstände in Nachbarländern eingesetzt werden.