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Benjamin Netanjahu im Porträt


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Benjamin Netanjahu im Porträt

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Bei den Parlamentswahlen in Israel droht dem amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu eine Niederlage. Nun bezeichnete er eine mögliche Abwahl als Sicherheitsrisiko. Das Land sei in Gefahr, da sein potenzieller Nachfolger Jizchak Herzog von der Arbeitspartei „an allen außenpolitischen Fronten“ kapitulieren würde.Seine Wähler rief er erneut dazu auf, bei den Parlamentswahlen ihre Stimme seiner konservativen Partei zu geben.

Zunächst sah es nicht danach aus, dass der frühere Diplomat einmal Außen- und Finanzminister werden und sechs Jahre das Amt des Ministerpräsidenten bekleiden würde. Der Sohn eines bekannten Historikers und Bruder eines Kriegshelden arbeitete zunächst als Unternehmensberater in den USA.

1988 kehrte er nach Israel zurück und begann seine politische Karriere, die 1996 in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident mündete. Mit 47 Jahren wurde er der jüngste Regierungschef in der Geschichte des Landes. Der Slogan seiner Kampagne lautete „Netanjahu – einen sicheren Frieden schaffen“.

1998 folgt das Wye-Abkommen, das Netanjahu und der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde Jassir Arafat unterzeichneten. Es sollte den weiteren Truppenabzug der israelischen Streitkräfte aus dem Westjordanland regeln. Doch das Abkommen wurde niemals umgesetzt.

1999 musste Netanjahu bei den Wahlen dann überraschend eine Schlappe hinnehmen. Er zog sich vorübergehend vorerst aus der Politik zurück. Drei Jahre später folgte sein Comeback als Minister. Ab 2005 lenkte er dann die Geschicke der Likud-Partei und führte sie mit einem knappen Wahlsieg 2009 erneut an die Macht.

Zehn Jahre nach seiner Niederlage wurde er wieder Regierungschef. Seine politische Linie behielt er bei. Gegenüber den Palästinensern gilt er als kompromissloser Hardliner.

2009 stimmte er in einer Grundsatzrede dann erstmals der Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu. Er sagte: “Wenn man uns eine Entmilitarisierung garantiert und die damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen für Israel, und wenn die Palästinenser Israel als Staat des jüdischen Volkes anerkennen, dann sind wir bereit für ein echtes Friedensabkommen. Eine Lösung in dem ein Palästinenserstaat neben dem jüdischen Staat existiert.”

Israel und die USA bezeichnen sich als “enge Verbündete”. Doch von Anfang an galt das Verhältnis zu US-Präsident Barack Obama als angespannt. Seine Rede vor dem US-Kongress wird als klarer Affront gegen Obamas Kurs gewertet.

Netanjahu warnte in seiner Rede vor der atomaren Bewaffnung Irans und wetterte gegen das geplante Atomabkommen mit Teheran. In seiner Heimat brachte ihm der Auftritt kaum Wählerzuwachs.

In die Negativ-Schlagzeilen geriet er jüngst mit seiner Frau Sara. Der israelische Staatskontrolleur warf dem Ehepaar Verschwendung öffentlicher Gelder vor. Demnach soll die Familie innerhalb eines Jahres allein rund 16.000 Euro für Fast Food ausgegeben haben. Erst vor einigen Wochen war bekannt geworden, dass Netanjahus Frau jahrelang Flaschenpfand eingesteckt haben soll, anstatt es an den Staat zurückzuzahlen.

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