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Gericht verbietet Taxidienst UberPop in Deutschland

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Gericht verbietet Taxidienst UberPop in Deutschland

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Der umstrittene US-Taxidienst Uber darf in
Deutschland keine Personenfahrten mehr über seinen Internet-Dienst UberPop vermitteln. Das Landgericht Frankfurt hat das Geschäft in einer
Grundsatzentscheidung für wettbewerbswidrig erklärt.

Begründung: Privatfahrern fehle die notwendige Taxilizenz. Uber stifte die Fahrer damit zum Rechtsbruch an. Bei Zuwiderhandlung werden jedesmal 250.000 Euro Strafe fällig.

Beim Service UberPop bieten Privatleute mit ihren Autos über eine Handy-Anwendung (App) ihre Fahrdienste an. Uber hat seinen Service in
den fünf Großstädten Frankfurt, Berlin, Hamburg, München und Düsseldorf angeboten. In all diesen Städten sind Behörden oder Gerichte gegen Uber vorgegangen. In Frankfurt hatte nun das deutsche
Taxigewerbe geklagt.

Uber nannte das Verbot von UberPop einen Verstoß gegen die europäische Niederlassungsfreiheit und will in Deutschland und auf EU-Ebene dagegen vorgehen.

Man werde den Dienst UberPop in Frankfurt und München weiter anbieten. In Hamburg, Düsseldorf und Berlin ist Uber Pop nach behördlichen Verboten und Gerichtsurteilen ohnehin nur noch sehr eingeschränkt verfügbar.

In der Taxibranche stieß das Urteil auf einhellige Begeisterung. Die Genossenschaft Taxi Deutschland sprach von einem “ausgesprochen
guten Tag”. “Wir freuen uns, wir haben heute Recht erhalten”, sagte Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft. Ubers Geschäftsmodell basiere auf “Rechtsbruch”. Auch der BZP, Deutscher
Taxi- und Mietwagenverband, begrüßte die Entscheidung des Gerichts. “Endlich ist auf juristischer Ebene in der Sache entschieden worden, dass Ubers Geschäftsmodell gegen das Personenbeförderungsgesetz
verstößt”, kommentierte Michael Müller, Präsident des BZP.

Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Damit das Verbot einstweilig gilt, verlangte die Kammer von Taxi Deutschland eine Sicherheit über 400.000 Euro.

su mit dpa