David gegen Goliath: Erster Gerichtstermin für Facebook-Klage in Österreich

Von Euronews

Zuerst veröffentlicht am 09/04/2015 - 21:31

Ein 27-jähriger Jura-Doktorand will Facebook wegen Datenschutzverstößen vor Gericht bringen – in Österreich. Am Donnerstag war der erste

Ein 27-jähriger Jura-Doktorand will Facebook wegen Datenschutzverstößen vor Gericht bringen – in Österreich. Am Donnerstag war der erste Gerichtstermin in Wien. Max Schrems klagt, weil Facebook seine Datenschutzrechte verletze – auch, aber nicht nur, im Zusammenhang mit der NSA.

Große Konzerne nähmen europäische Gesetze oft nicht ernst, würden dafür aber kaum belangt, sagt Schrems. Er fordert 500 Euro Schadenersatz, 25.000 weitere Personen haben sich seiner Klage angeschlossen. Nicht viel Geld für Facebook, aber der Fall könnte Signalwirkung haben.

“Weil es wirklich darum geht, ob meine Daten online mal sicher werden. Wir haben derzeit das Problem, wir haben Monopolbetrieb, ich muss praktisch auf Facebook, WhatsApp, Apple oder Google sein, wenn ich sozusagen dabei sein will und habe als Nutzer gar keine Möglichkeit da derzeit rauszugehen. Die einzige Möglichkeit, die ich habe, ist, meine Grundrechte einzuklagen, leider. Und die Idee ist schon, dass das jetzt nicht nur für meinen Fall, sondern allgemein was ändert. Denn für meinen persönlichen Account wird sich der Zirkus jetzt nicht wirklich auszahlen.”

Zunächst aber geht es um die Frage, ob Schrems ein unternehmerisches Interesse an dem Fall hat. Das Landgericht Wien kann nur Klagen von Privatnutzern verhandeln. Schrems sagt, er habe noch nie Geld mit seinen Vorträgen zu dem Thema verdient.

Vienna hears a civil suit filed against Facebook by Austrian privacy campaigner Max Schrems http://t.co/6FbOsOZTOq pic.twitter.com/v1AW1ahjeL
— The Irish Times (@IrishTimes) April 9, 2015

Und weil Max Schrems in einem Interview erklärt hat, er sei nicht Justin Bieber.

Who the f*** is Justin Bieber? maxschrems</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Facebook?src=hash">#Facebook</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Sammelklage?src=hash">#Sammelklage</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Schrems?src=hash">#Schrems</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Landgericht?src=hash">#Landgericht</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Wien?src=hash">#Wien</a> <a href="http://t.co/PRAKr98c8b">pic.twitter.com/PRAKr98c8b</a></p>— Dana Müllejans (danamuellejans) April 9, 2015

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