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Brüssel will Digital-Wirtschaft in Schwung bringen

Das Internet ist überall, doch Europa hinkt ihm nach. Brüssel bläst nun zur Aufholjagd. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Andrus Ansip

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Brüssel will Digital-Wirtschaft in Schwung bringen

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Das Internet ist überall, doch Europa hinkt ihm nach. Brüssel bläst nun zur Aufholjagd. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Andrus Ansip, und der für Digitalwirtschaft verantwortliche Kommissar, Günther Oettinger, stellten ein Strategiepapier zum “Digitalen Binnenmarkt” vor.

Meinung

100 Millionen Bürger Europas wünschen Zugang zu digitalen Inhalten anderer EU-Länder, zu Filmen, Musik, zu eBüchern, doch Geoblocking verhindert ihn

“100 Millionen Bürger Europas wünschen Zugang zu digitalen Inhalten anderer EU-Länder, zu Filmen, Musik, zu eBüchern, doch Geoblocking verhindert ihn”, so Ansip. Die Kommission will beispielsweise, dass Kunden auf einmal bezahlte Inhalte auch aus dem Ausland zugreifen können.

Wie sieht der digitale Markt für Online-Dienstleistungen heute in der EU aus? Zu 54 Prozent wird er von US-Unternehmen beherrscht, der Anteil der europäischen Unternehmen macht nur 42 Prozent aus, die jedoch vor allem auf Länderebene tätig sind. Nur 4 Prozent arbeiten länderübergreifend.

“Einen digitalen Binnenmarkt haben wir leider nicht”, gesteht Ansip ein. “Wir haben 28 relativ kleine Märkte mit 28 unterschiedlichen Regelwerken, die zwar sehr gut sind, zugleich aber Hindernisse zwischen den Mitgliedsstaaten darstellen.”

Zum digitalen Binnenmarkt gehört auch eine Reform des Urheberrechts. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag will die Kommission in den kommenden Wochen vorlegen. Julia Reda, die die deutschen Piraten im Europaparlament vertritt, kritisiert: “Allerdings ist die Ambition Junckers, die nationalen Silos im Copyright einzureissen in diesem Vorschlag jetzt nicht mehr zu erkennen, er ist viel zu vorsichtig.” Der Berichterstatterin des Parlaments für das neue Urheberrecht geht der Vorschlag der Kommission Jean-Claude Junckers nicht weit genung.

Auch will die Kommission wettbewerbsverzerrende Praktiken beim Online-Handel unter die Lupe nehmen. Die Aufmerksamkeit gilt dabei vor allem US-Unternehmen.