Eilmeldung

Eilmeldung

David Cameron und das EU-Referendum

Die britische Unterhauswahl hat die politische Landschaft durcheinandergewirbelt. Ein großer Sieger namens David Cameron und drei Rücktritte waren

Sie lesen gerade:

David Cameron und das EU-Referendum

Schriftgrösse Aa Aa

Die britische Unterhauswahl hat die politische Landschaft durcheinandergewirbelt. Ein großer Sieger namens David Cameron und drei Rücktritte waren das überraschende Ergebnis. Ihren Hut nahmen der Chef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, der Vorsitzende der Rechtspopulisten, Nigel Farage und Labour-Chef Ed Miliband.

Der wiedergewählte Premierminister David Cameron organisiert in der Downing Street 10 bereits sein neues Kabinett, in dem mehr Frauen und Londons Bürgermeister Boris Johnson vertreten sein werden. Besonders wichtig werden die Themen Schottland und Europa. Cameron erneuerte sein Wahlversprechen, ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten.

Er sagte: “Wir werden dieses Referendum durchführen. Während wir dieses wichtige Vorhaben realisieren, müssen wir auch sicherstellen, dass unsere Länder näher zusammenrücken. Wir werden als Partei einer Nation regieren, eines Vereinigten Königreiches.”

Nach der Wiederwahl Camerons kam es in London zu gewaltsamen Ausschreitungen. Hunderte Menschen demonstrierten gegen die harte Sparpolitik. Cameron hatte weitere Sparmaßnahmen bereits angekündigt, er sprach sich zudem für einen Verbleib in der EU aus.

Experte Raoul Ruparel unterstrich: ‘‘Das Gesetz über das Referendum wird eines der ersten Dinge sein, die Cameron auf den Tisch legt. Er will dieses so schnell wie möglich verabschieden, denn danach hat er dann Zeit, in Verhandlungen mit der EU zu treten. Hinzu kommt, dass dies ein günstiger Zeitpunkt ist, denn die neue Opposition befindet sich noch in einer Schockstarre.”

Ein neues Schottland-Referendum schloss der konservative Premierminister allerdings aus – trotz des historischen Wahlerfolgs der schottischen Nationalisten, die für die Unabhängigkeit der Schotten kämpfen. Aber das Land soll mehr Rechte übertragen bekommen.