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Machtausbau oder Machtverlust: Wichtige Wahl in der Türkei

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Von Euronews
Machtausbau oder Machtverlust: Wichtige Wahl in der Türkei

<p>In der Türkei wird heute ein neues Parlament gewählt.</p> <p>Bisher hält <a href="http://www.akparti.org.tr/english">die islamistisch geprägte Regierungspartei <span class="caps">AKP</span></a> dort die absolute Mehrheit.</p> <p>Es ist die Partei von Recep Tayyip Erdogan, der als Staatspräsident zwar neutral sein müsste, aber trotzdem immer wieder für seine Partei Wahlkampf macht.</p> <p>Erreichen will er damit nun sogar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.</p> <p>So könnte er seine Macht als Staatsoberhaupt ungehindert ausbauen – wie es ihm vorschwebt, seit er den Posten des Regierungschefs aufgab, um Präsident zu werden.</p> <p>Umfragen <a href="http://dtj-online.de/gezici-umfrage-parlamentswahlen-akp-hdp-53790">sehen ihn von diesem Ziel allerdings weit entfernt</a>.</p> <p>Das liegt nicht unbedingt <a href="http://www.chp.org.tr/">an der <span class="caps">CHP</span>, der größten, laizistischen Oppositionspartei</a>, sondern vor allem <a href="http://www.hdp.org.tr/">an der <span class="caps">HDP</span>, der großen Partei der türkischen Kurden</a>.</p> <p>Sie erfährt eine ungeahnte Zustimmung und könnte dadurch die früher unerreichbare Zehnprozenthürde überwinden, die vor dem Einzug ins Parlament steht.</p> <p>In diesem Fall könnte für die regierende <span class="caps">AKP</span> sogar die normale Parlamentsmehrheit in Gefahr geraten.</p> <p>Erdogans Pläne würden damit nicht automatisch vereitelt, aber müssten im für ihn günstigsten Fall dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden – etwas, das er<br /> sich mit einer Zweidrittelmehrheit sparen könnte.</p> <p>Noch am Freitag war eine Wahlkampfkundgebung der <span class="caps">HDP</span> Ziel eines Anschlags.</p> <p>Zwei Menschen starben bei Explosionen in der Stadt Diyarbakir; wohl mehr als zweihundert wurden verletzt.</p> <p>Zuvor hatte die <span class="caps">HDP</span> schon eine Vielzahl von Angriffen im Wahlkampf beklagt.</p> <p><iframe src="//embed.scribblelive.com/Embed/v7.aspx?Id=1283948&ThemeId=19970" width="600" height="1000" frameborder="0"></iframe></p>