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Parlamentswahl in der Türkei: Machtausbau oder Machtverlust?

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Von Euronews
Parlamentswahl in der Türkei: Machtausbau oder Machtverlust?

<p>In der Türkei ist am Nachmittag die Parlamentswahl zu Ende gegangen.</p> <p>Geht es nach dem Staatspräsidenten, soll <a href="http://www.akparti.org.tr/english">seine Partei, die <span class="caps">AKP</span></a>, ihre absolute Mehrheit sogar auf eine Zweidrittelmehrheit ausbauen.</p> <p>Damit wäre für ihn der Weg frei, seine bislang begrenzte Macht als Staatschef ohne Widerstand auszuweiten.</p> <p>Umfragen sehen die <span class="caps">AKP</span> aber von diesem Ziel weit entfernt.</p> <p>Das liegt nicht unbedingt an den beiden großen Dauerrivalen, sondern an einem ungeahnten Zuspruch <a href="http://www.hdp.org.tr">für die Kurdenpartei <span class="caps">HDP</span></a>.</p> <p>Die <span class="caps">HDP</span> könnte damit sogar über die Zehnprozenthürde kommen, die vor dem Einzug ins Parlament steht.</p> <p>Von der ersehnten Zweidrittelmehrheit könnte sich die <span class="caps">AKP</span> dann endgültig verabschieden.</p> <p>Dass die Wahl ordnungsgemäß verläuft, davon <a href="http://www.osce.org/odihr/elections/turkey/153806">überzeugen sich zum einen knapp dreißig Beobachter der <span class="caps">OSZE</span></a>, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.</p> <p>Ihre Aufgaben lagen allerdings mehr im Vorfeld der Wahl.</p> <p>Zum anderen wachen Zehntausende Freiwillige über Abgabe und Auszählung der Stimmen.</p> <p>Diese Freiwilligenbewegung entsprang aus den Massenprotesten gegen die türkische Regierung vor zwei Jahren.</p> <p>Dementsprechend misstrauisch betrachtet die <span class="caps">AKP</span> daher auch ihr Wirken.</p> <p>Die Bewegung selbst stellt sich dagegen als unabhängig und unparteiisch dar.</p> <iframe src="//embed.scribblelive.com/Embed/v7.aspx?Id=1283948&ThemeId=19970" width="600" height="1000" frameborder="0"></iframe>