Eilmeldung

Eilmeldung

Parlamentswahl in der Türkei: Machtausbau oder Machtverlust?

In der Türkei ist am Nachmittag die Parlamentswahl zu Ende gegangen. Geht es nach dem Staatspräsidenten, soll seine Partei, die AKP, ihre absolute

Sie lesen gerade:

Parlamentswahl in der Türkei: Machtausbau oder Machtverlust?

Schriftgrösse Aa Aa

In der Türkei ist am Nachmittag die Parlamentswahl zu Ende gegangen.

Geht es nach dem Staatspräsidenten, soll seine Partei, die AKP, ihre absolute Mehrheit sogar auf eine Zweidrittelmehrheit ausbauen.

Damit wäre für ihn der Weg frei, seine bislang begrenzte Macht als Staatschef ohne Widerstand auszuweiten.

Umfragen sehen die AKP aber von diesem Ziel weit entfernt.

Das liegt nicht unbedingt an den beiden großen Dauerrivalen, sondern an einem ungeahnten Zuspruch für die Kurdenpartei HDP.

Die HDP könnte damit sogar über die Zehnprozenthürde kommen, die vor dem Einzug ins Parlament steht.

Von der ersehnten Zweidrittelmehrheit könnte sich die AKP dann endgültig verabschieden.

Dass die Wahl ordnungsgemäß verläuft, davon überzeugen sich zum einen knapp dreißig Beobachter der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Ihre Aufgaben lagen allerdings mehr im Vorfeld der Wahl.

Zum anderen wachen Zehntausende Freiwillige über Abgabe und Auszählung der Stimmen.

Diese Freiwilligenbewegung entsprang aus den Massenprotesten gegen die türkische Regierung vor zwei Jahren.

Dementsprechend misstrauisch betrachtet die AKP daher auch ihr Wirken.

Die Bewegung selbst stellt sich dagegen als unabhängig und unparteiisch dar.