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Palästinenser-Regierung tritt zurück

Die palästinensische Regierung in Ramallah ist zurückgetreten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas akzeptierte die Entscheidung von Ministerpräsident

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Die palästinensische Regierung in Ramallah ist zurückgetreten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas akzeptierte die Entscheidung von Ministerpräsident Rami Hamdallah und beauftragte ihn gleichzeitig mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Damit ist das Projekt einer Regierung der nationalen Einheit zwischen radikal-islamischer Hamas und moderaterer Fatah vorerst gescheitert. Beide hatten sich im Juni 2014 nach jahrelanger Feindschaft auf ein gemeinsames Kabinett geeinigt. “Der Ministerpräsident Rami Hamdallah hat bereits vor Monaten eine Regierungsumbildung gefordert, besonders nach dem jüngsten Gazakrieg. Es war nötig, das Kabinett umzubilden, vor allem für die Menschen im Gazastreifen“, sagte Regierungssprecher Ihab Bseiso.

Die Spannung zwischen den beiden palästinensischen Gruppen hatte zuletzt stark zugenommen. Auch jetzt beklagte die Hamas, sie sei übergangen und vor dem Rücktritt nicht gefragt worden.

“Jede Änderung der Regierung, egal ob es eine Umbildung oder ein Rücktritt ist, muss im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung festgelegt werden“, sagte Fawzi Barhoum, Sprecher der Hamas „So ist es zwischen Hamas und Fatah besprochen. Alle Fraktionen sollten dieses Thema besprechen, weil es alle Palästinenser betrifft und nicht nur Präsident Abbas.“

Abbas hatte einen mangelnden Einfluss auf den Gazastreifen beklagt. Dort regiert die Hamas seit einem blutigen Machtkampf 2007 alleine. Νach dem 51-Tage-Krieg mit Israel im vergangenen Jahr ist der Wiederaufbau dort kaum in Gang gekommen. Nach UN-Angaben wurden fast 17. 000 Häuser damals zerstört. Kaum eines wurde wieder aufgebaut.