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Welche Ziele hat die Dänische Volkspartei?

Lars Løkke Rasmussen von den Liberalen wird voraussichtlich neuer dänischer Staatsminister, doch der große Gewinner der Parlamentswahl ist die

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Welche Ziele hat die Dänische Volkspartei?

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Lars Løkke Rasmussen von den Liberalen wird voraussichtlich neuer dänischer Staatsminister, doch der große Gewinner der Parlamentswahl ist die Dänische Volkspartei (DF).

Die Partei, die sich selbst eine ‘warmherzige, durchaus national geprägte Gesinnung’ zuschreibt, ist fortan die zweitstärkste politische Kraft des Landes. 21 Prozent der abgegebenen Stimmen gingen an die Dänische Volkspartei – auch in den anderen skandinavischen Ländern sind Parteien ähnlicher politischer Couleur wie die Schwedendemokraten oder die norwegische Fortschrittspartei in den Parlamenten vertreten. Letztere trägt Regierungsveranwortung. Ähnliches könnte ebenfalls auf die Dänische Volkspartei zukommen, die unter anderem gemeinsam mit der liberalen Venstre-Partei den “Blauen Block” bildet, der im Parlament gegenüber Sozialdemokraten sowie linken Bündnissen künftig eine Mehrheit von fünf Sitzen haben wird.

Große ökonomische Änderungen sind nicht zu erwarten, sollte die Dänische Volkspartei an der neuen Regierung beteiligt sein. Die Wirtschaft wächst, in Europa ist das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf nur in Luxemburg höher. Es sind andere Themen, mit denen “DF” gepunktet hat. Die Sicherung des Wohlfahrtsstaates steht auf der Prioritätenliste ganz oben. Auch Einwanderung ist ein großes Thema: “Dänemark ist kein Einwanderungsland und ist es nie gewesen. Wir wollen daher keine multi-ethnische Wandlung unseres Landes akzeptieren”, heißt es im Grundsatzprogramm der Partei.

Mit der Europäischen Union will die Dänische Volkspartei eine enge Zusammenarbeit, aber nur auf wirtschaftlicher, umweltpolitischer und technischer Ebene. Dass sich Brüssel in Dänemarks politische Angelegenheiten einmischt, will man tunlichst vermeiden und stattdessen mehr Eigenständigkeit. Dazu gehört auch die Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden. Offene Grenzen, so argumentiert die Dänische Volkspartei, seien ein ‘Geschenk für Kriminelle’.