Wie soll die EU dem Flüchtlingsstrom aus Afrika, dem Balkan und dem Nahen und Mittleren Osten begegnen?
WERBUNGEine Umverteilung von Flüchtlingen auf Mitgliedsländer nach Quote wird es in der EU erstmal nicht geben. Beim EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs nach einer hitzigen Debatte darauf, Aufnahmeplätze für 40.000 Asylsuchende in Italien und Griechenland auf freiwilliger Basis in anderen EU-Ländern zu schaffen.
Italien hatte auf eine verpflichtende Quotenlösung gepocht. Ministerpräsident Matteo Renzi zeigte sich enttäuscht: “Wenn es schon bei einer geringen Anzahl von 40.000 Menschen keine Solidarität gegeben hätte, dann wäre das von Europa schlicht Spott gewesen. Es ist undenkbar, dass Europa zum Ort von Selbstsucht wird. Europa ist Heimat gemeinsamer Werte”.
20.000 Schutzbedürftige will die EU direkt aus Krisengebieten einfliegen. Die Umverteilung der Flüchtling soll auf freiwilliger Basis geschehen. Die Länder, die sich gegen die Quote aussprachen sind Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Großbritannien, Irland und Dänemark.
Wie die deutsche Regierung, hatte sich Österreichs Kanzler Werner Faymann für die Quotenverteilung ausgesprochen: “Genaugenommen waren es doch sieben Länder, die mit einer so strengen Formulierung, wie wir sie vorschlagen – zumindestens die haben es gesagt – nicht leben können. Es war eine sehr emotional geführte Diskussion, die zeigt dass es höchst an der Zeit war, über dieses Thema mal im Kreis der Regierungschefs so ausführlich zu reden”.
Die weltweiten Flüchtlingszahlen erfordern ein Umdenken der EU. Mehr als hunderttausend Flüchtlinge sind in diesem Jahr schon übers Mittelmeer nach Europa gekommen, 1.750 Menschen ertranken bei dem Versuch.