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Atomstreit mit dem Iran: Einigung in Sicht?

Die Diplomaten sprechen von einem Schlussspurt: Noch nie sind die internationale Gemeinschaft und der Iran einem Atomabkommen so nahe gewesen. Hinter

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Atomstreit mit dem Iran: Einigung in Sicht?

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Die Diplomaten sprechen von einem Schlussspurt: Noch nie sind die internationale Gemeinschaft und der Iran einem Atomabkommen so nahe gewesen. Hinter ihnen liegen Tausende schlaflose Nächte – die Verhandlungen dauern nun schon anderthalb Jahre an.

Meinung

Wenn die Vereinbarung nicht umgesetzt wird, dann wird es automatisch zurückschnappen, das heißt die Sanktionen werden wieder eintreten

Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif ist nach eintägigen Konsultationen in Teheran an den Verhandlungstisch in Wien zurückgekehrt. Zum fünften und möglicherweise entscheidenden Mal verhandelt er mit der 5+1 Gruppe über strittige Fragen.

Gruppen- und Einzelgespräche: Es wird anscheinend alles getan, um den gordischen Knoten zu lösen.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hält an einem harten Kurs fest. Er gibt sich insbesondere bei den Sanktionen unnachgiebig: “Wenn es eine Vereinbarung gibt, dann werden die Sanktionen aufgehoben. Aber, wenn die Vereinbarung nicht umgesetzt wird, dann wird es automatisch zurückschnappen, das heißt die Sanktionen werden wieder eintreten.”

Fabius beharrt auch auf eine langsame Aufhebung der Sanktionen, Stück für Stück. Iran jedoch fordert eine sofortige Aufhebung. Denn die Wirtschaft wartet seit Jahren auf eine Lockerung. Das Land hat Experten zufolge enormen Nacholbedarf.

Seit 2006 wurden mehrere Resolutionen der Vereinten Nationen und andere Initiativen gegen den Iran verhängt. Die Sanktionen betreffen verschiedene Bereiche, u.a. den Erdölexport und die Banken.

Doch die Sanktionen sind nicht die einzige heikle Frage. Probleme bereitet auch die Inspektion von iranischen Militärstützpunkten durch Gesandte des Westen. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat bereits Zugang zu den offiziellen iranischen Standorten, würde aber gerne ihre Inspektionen ausweiten und auch Militäranlagen unter die Lupe nehmen. Das kommt für Irans obersten Führer Ajatollah Ali Khamenei nicht in Frage. Er betonte jüngst in einer Fernsehansprache, dass Teheran keine “unverschämten Forderungen” der Weltmächte akzeptieren werde.

Die größte Herausforderung für beide Seiten ist es, den Vertragstext in Englisch und Farsi so zu formulieren, dass sie ihn zu Hause verkaufen können.