Die Sanktionen gegen iranische Raketenprogramme und Handelsverbote für konventionelle Waffen aus dem Iran sind die Knackpunkte, die dafür sorgen
WERBUNGDie Sanktionen gegen iranische Raketenprogramme und Handelsverbote für konventionelle Waffen aus dem Iran sind die Knackpunkte, die dafür sorgen, dass die Atomverhandlungen in Wien erneut in die Verlängerung gehen. Die Aufhebung dieser Einschränkungen sei nicht vorgesehen, wie es aus US-Regierungskreisen hieß. Teheran verlangt ein Ende der Beschränkungen. Sie ständen in keinem Zusammenhang mit dem Konflikt über das Atomprogramm.
Ali Vaez, Analyst bei der Nichtregierungsorganisation International Crisis Group, zu den Positionen der 5+1-Gruppe und des Irans: “Das Argument, das die iranische Seite ins Feld führt, ist die Frage, welche objektiven Kriterien die andere Seite in Zukunft anführt, wenn das Embargo beibehalten wird. Wird es dann in zwei, in fünf oder in zehn Jahren aufgehoben oder bleibt es für immer in Kraft? Die andere Seite argumentiert, dass es ein falsches Signal an die Region wäre, das Embargo aufzuheben, während es im Nahen Osten Unruhen gibt. Die Einigung berge dann viel Sprengstoff. Das sind die ernsthaften politischen Bedenken, die beide Seiten haben.”
Zwischen den fünf UN-Vetomächten mit Deutschland und dem Iran außerdem strittig ist unter anderem der Zeitpunkt für eine mögliche Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Doch die Verhandlungspartner sehen Wien als letzte Chance für eine Einigung, so unsere Reporterin Reihaneh Mazaheri: “Es braucht mehr Zeit, um die verbleibenden Punkte zu klären. Das ist die wichtige und einzige Nachricht von den Verhandlungen. Die Verhandlungspartner wollen sich keine neuen Fristen setzen. In den vergangenen zwei Tagen haben die Außenminister und ihre Delegierten bis spät in die Nacht verhandelt. Beide Seiten betonen, dass es Zeit ist, den Konflikt zu lösen, jetzt oder nie.”