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Letzte Frist für Griechenland bis Freitag

Tsipras verspricht Reformvorschläge. Alle EU-Mitglieder beraten am Sonntag über weiteres Vorgehen.

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Letzte Frist für Griechenland bis Freitag

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Reformvorschläge spätestens Ende der Woche hat der griechische Präsident Alexis Tsipras beim Euro-Sondergipfel versprochen. Eine andere Wahl blieb ihm jedoch kaum, denn die Verhandlungspartner hatten Tsipras ein Ultimatum gestellt: Freitag, 8.30 Uhr morgens.

Meinung

Erst langfristige Vorschläge, dann die Bereitschaft, über kurzfristige Maßnahmen zu reden

“Die griechische Seite wird auch weiterhin ihr Bestes geben, und dabei dem Auftrag des griechischen Volkes folgen, das sich ein tragfähiges Abkommen und ein Ende der Diskussion wünscht”, sagte Tsipras und meinte damit die Diskussion um einen Grexit, um den Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone.

Das offizielle Ultimatum scheint manchen Verhandlungspartnern aber nicht zu reichen. So hofft die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, dass Tsipras seine Vorschläge schon am Donnerstag liefert – erst dann könne sie das deutsche Parlament um Verhandlungen für ein neues Hilfsprogramm bitten. Kurzfristiger Hilfe ohne umfangreiche Maßnahmen seitens der Griechen erteilte Merkel eine Absage:

“Die Reihenfolge ist vollkommen klar: erst die langfristigen Vorschläge und dann die Bereitschaft, über kurzfristige Mechanismen zu reden – die allerdings dann auch sicherlich verbunden mit prior actions”, sagte Merkel nach den Verhandlungen.

Besonders optimistisch gibt sich Merkel jedoch nicht, dass die Griechen diesmal eine Lösung herbeizaubern. Überhaupt scheint an eine Lösung jetzt, bei dem angeblich letzten Ultimatum, noch nicht jeder zu glauben. EU-Diplomaten berichten, die Atmosphäre bei den Verhandlungen sei angespannt gewesen, nachdem Griechenland mit der Volksabstimmung eine rote Linie überschritten hatte.

Nach den Euro-Ländern wollen am Sonntag noch einmal alle EU-Staaten auf einem Sondergipfel darüber beraten, wie sie weiter mit Griechenland verfahren.

Notizen des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, zu den Verhandlungen

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