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Der lange Weg zum historischen Abkommen

Im Jahr 2002 wurden die Zweifel am Ziel des iranischen Atomprogramms deutlich lauter. Auf Satelliten-Bilder waren zwei bis dato im Westen unbekannte

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Der lange Weg zum historischen Abkommen

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Im Jahr 2002 wurden die Zweifel am Ziel des iranischen Atomprogramms deutlich lauter. Auf Satelliten-Bilder waren zwei bis dato im Westen unbekannte Nuklearanlagen zu sehen. Einmal die unterirdische Urananreicherungsanlage in Natans und ein Schwerwasserreaktor in Arak, wo beträchtliche Mengen Plutonium hätten hergestellt werden können. Diese heimlichen Aktivitäten begannen schon 1984, die internationale Gemeinschaft fürchtete: Hier wird an der Atombombe gebaut.

Im Dezember 2003, als klar war, dass der Iran angereichertes Uran produzierte, das zur zivilen als auch militärischen Verwendung taugte, unterzeichnete die IAEA mit Teheran einen Vertrag, der der Organisation Vor-Ort-Inspektionen ermöglichen sollte.

2004 vereinbarte der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Urananreicherung auszusetzen. Der damalige iranische Präsident Mohammad Chatami unterzeichnete einen Fahrplan mit dem Chef der IAEA, um eine Lösung für den Streit zu finden.

Im August 2005 allerdings beendete Teheran die Vereinbarung mit den drei EU-Ländern und nahm die Urananreicherung in der Anlage in Isfahan wieder auf. Die Europäer drohten, wegen der Angelegenheit vor den UN-Sicherheitsrat zu ziehen.

Die Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten Irans im August 2005 eröffnet ein neues Kapitel der Uneinigkeiten.

Im April 2006 verkündet Ahmadinedschad den Beitritt seines Landes zum Club der Nuklearmächte. Der Iran ist in der Lage, seine Atomanlagen mit angereichertem Uran zu versorgen. Der Sicherheitsrat verlangte, die Anreicherung bis spätestens zum 28. April einzustellen, Teheran weigert sich.

Im Dezember 2006 verabschiedet der Sicherheitsrat dann einstimmig eine erste Runde an Sanktionen, die den Verkauf von Technik an den Iran untersagten, die für den Bau von Atomwaffen genutzt werden könnte.

Die Situation steckt fest, immer neue Sanktionen werden gegen Teheran verhängt. 2010 ordnet Ahmadinedschad die 20-prozentige Urananreicherung an. 2012 warnt die IAEA, dass der Iran über 110 Kilo hochangereicherten Urans verfüge, die Hälfte, um eine Atombombe zu bauen.

Erst die Wahl des moderaten Hassan Rohani zum Präsidenten Irans im Jahr 2013 öffnet wieder die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung.

Am 27. September 2013 ist Rohani in New York, wo er vor der UNO-Vollversammlung spricht. Vor seinem Abflug dann ein bemerkenswertes Ereignis: Er telefoniert mit US-Präsident Barack Obama.

Barack Obama: “Die Tatsache, dass dies seit 1979 die erste Kommunikation zwischen einem amerikanischen und einem iranischen Präsidenten war, zeigt das tiefe Misstrauen zwischen unseren beiden Ländern, aber es zeigt auch, dass wir diese schwierige Geschichte überwinden können.”

Am 24. November 2013 unterzeichnen der Iran und die sogenannte 5+1-Gruppe in Genf ein historisches Interimsabkommen, das die Wiederaufnahme von Verhandlungen ermöglicht.

Im Juli 2014 werden sie ein erstes Mal nach hinten verschoben, ein zweites Mal im November desselben Jahres. So soll mehr Zeit für die Verhandlungen geschaffen werden.

Am 2. April 2015 werden dann in Lausanne die Umrisse eines abschließenden Vertrags festgelegt, auch wenn die Frist bis zum 30. Juni 2015 nicht eingehalten worden ist.

Interview: “Die Feindseligkeiten des Iran gegenüber der Welt haben nichts gebracht”

Über das Atomabkommen mit dem Iran, über seine Auswirkungen auf die iranische Innenpolitik, über die Folgen des Deals und die Kosten des Atomprogramms sprechen wir im folgenden mit Dr. Sadegh Zibakalam. Er ist Politikwissenschaftler an der Universität von Teheran.

Hossein Alavi, euronews
Nach ihrem mehr als zwölf Jahre andauernden Atomstreit haben der Iran und die 5+1-Gruppe ein historisches Abkommen erzielt. Macht dieses Abkommen Ihrer Ansicht nach den Weg für den Iran zurück in die internationale Gemeinschaft frei, und wird es insbesondere das Verhältnis zu den USA normalisieren?

Sadegh Zibakalam
Der wichtigste Aspekt dieses Atom-Abkommens mit dem Westen und die Bedeutung dieses historischen 14. Juli 2015 liegen in dem Punkt, den Sie gerade angesprochen haben. Ich denke, zukünftige Generationen werden diesen Tag als einen Wendepunkt in der Iranischen Revolution in Erinnerung behalten. Als einen Punkt, an dem sich der Iran mit der Welt, mit Europa, mit den Vereinigten Staaten versöhnt hat, als den Tag, an dem er sich zu einem großen Teil von dieser radikalen revolutionären Angewohnheit distanziert hat, anderen Ländern, anderen Nationen und Zivilisationen den Tod zu wünschen.

euronews
Viele Iraner haben seit langem auf ein solches Abkommen gewartet, speziell wegen des Endes der Wirtschaftssanktionen. Wird die Regierung von Hassan Rohani nun in der Lage sein, ihre wirtschaftlichen und politischen Versprechen zu erfüllen?

Sadegh Zibakalam
Ich denke, für die jüngere Generation und die Generation, die nach der Revolution geboren wurde, war die Normalisierung der Beziehungen Irans mit dem Rest der Welt wichtiger, als die Auswirkungen, die die Wirtschaftssanktionen hatten. Die jüngere Generation hat einen anderen Blick auf die Dinge, und sie hat erwartet, dass dieses Abkommen zustandekommt. Jetzt scheinen diese Erwartungen also in Erfüllung zu gehen, und das wird der Regierung Rohanis sehr helfen. Dies ist eine Regierung, der es gelungen ist, Frieden, Freude und ein Lächeln zwischen dem Iran und dem Rest der Welt zurückzubringen.

euronews
Viele Experten, viele Analysten, darunter Sie selbst, haben immer wieder den wirtschaftlichen Nutzen der Urananreicherung für den Iran in Frage gestellt. Hat der Iran wirklich von den vielen Milliarden Dollar profitiert, die in die Anreicherung investiert wurden?

Sadegh Zibakalam
Dieselbe Frage kann man zu vielen anderen politischen Projekten stellen, die der Iran in den vergangenen 36 Jahren verfolgt hat. Man kann die Frage stellen, welchen Nutzen für unser nationales Interesse die Feindseligkeit gegenüber dem Westen, den USA und Europa hatte. Leider hat der ideologische Ansatz, den wir in der Atomfrage verfolgt haben, dem nationalen Interesse des Iran und seiner Wirtschaft sehr geschadet. Wir haben wegen des Atom-Themas direkt oder indirekt Milliarden an Dollar verloren wegen der Sanktionen. Wie soll das von irgendeinem Nutzen für Irans Wirtschaft oder sein nationales Interesse sein?

euronews
Etwas, das die Bürgerrechts-Aktivisten im Iran erwarten, ist eine Verbesserung der Menschenrechte, speziell der Frauenrechte. Wird die Regierung Rohani nach dem Atom-Abkommen den Willen und die Möglichkeit haben, auch diese Erwartungen zu erfüllen?

Sadegh Zibakalam
Ich denke, wir müssen vorsichtig sein mit dem, was wir von der Regierung Rohani erwarten. Wir sollten nicht vergessen, dass seine Regierung und die Exekutive generell nur ein kleiner Teil des iranischen Machtgefüges ist. Leider liegt im Iran der größere Teil der Macht nicht in den Händern der Institutionen, die von den Bürgern gewählt werden. Daher sollten wir realistische Erwartungen haben.