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Japan: Soldaten sollen im Ausland kämpfen können

In Japan hat das Unterhaus für eine Reihe umstrittener Gesetzesentwürfe gestimmt, die eine erweiterte Rolle des Militärs im Ausland zulassen. Während

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Japan: Soldaten sollen im Ausland kämpfen können

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In Japan hat das Unterhaus für eine Reihe umstrittener Gesetzesentwürfe gestimmt, die eine erweiterte Rolle des Militärs im Ausland zulassen. Während der Debatte verließen Oppositionspolitiker aus Protest den Parlamentssaal. Fortan soll es möglich sein, dass japanische Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland geschickt werden.

Der konservative Regierungschef Shinzo Abe will die Rolle des Militärs stärken, besonders China gegenüber. Er sagte: “Die Sicherheitslage um Japan wird immer bedrohlicher. Daher ist eine Gesetzgebung notwendig, die das Leben der Japaner schützt und unser Land davor bewahrt, in einen Krieg zu ziehen.”

Die Reformen sind in der Bevölkerung umstritten. Vor dem Parlament versammelten sich Demonstranten, um gegen die Verschärfung der Sicherheitsgesetze zu protestieren.

Der Demonstrant Fumio Imai sagte: “Diese Gesetze zerstören die Grundsätze der Verfassung. Sollten die Gesetze durchkommen, würde Japan zu einem Land werden, das in einem Krieg kämpfen kann. Das können wir nicht akzeptieren, da dies unser Land und unser tägliches Leben betrifft. Wir wollen, dass das Oberhaus das Gesetz stoppt.”

Japan hat seit dem Zweiten Weltkrieg eine pazifistische Verfassung. Artikel 9 verbietet unter anderem die Kriegführung als Mittel zur Beilegung von Konflikten. Die neuen Gesetze gelten als Neuauslegung von Artikel 9.