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Neue EZB-Finanzspritze für Griechenlands Banken

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Neue EZB-Finanzspritze für Griechenlands Banken

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Die Aussicht auf eine politische Einigung über eine Griechenland-Hilfe aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hat bei der
Europäischen Zentralbank (EZB) eine leichte Ausweitung der Nothilfen für die klammen
griechischen Banken lockergemacht.

Mario Draghi, EZB-Präsident:

“Mehrere positive Dinge sind geschehen. Sie rechtfertigen die Erhöhung der ELA, die wir heute gebilligt haben.

Wir stimmen substantiell dem Antrag der Bank of Greece auf eine Neuanpassung zu, der Anstieg wird 900 Millionen Euro betragen – für eine Woche.”

Seit Monaten hält die EZB Griechenland mit sogenannten ELA-Notkrediten (“Emergency Liquidity Assistance”) für die Banken finanziell am Laufen – bisher 89 Milliarden Euro. Der Betrag war seit Ende Juni nicht mehr erhöht worden.

Andererseits dürfen die Kredite nur gezahlt werden, wenn die betroffenen Banken generell zahlungsfähig sind. Was wiederum die Bankenaufsicht der EZB zu beurteilen hat.

Ein “Grexit” ist für Mario Draghi kein Thema:

“Griechenland ist Mitglied der Eurozone. Das hat hier noch nie jemand in Frage gestellt. Das unterscheidet uns von denen, die meinen: ‘Sie hätten die ELA schon längst zurückfahren müssen’. Das würde aber heißen, dass wir unser Mandat nicht respektieren, indem wir entscheiden, der ein Mitglied der Eurozone sein sollte und wer nicht.”

Vor allem in Deutschland erntet die EZB Kritik für die fortlaufenden ELA-Nothilfekredite, für die Deutschland im schlimmsten Fall zu knapp einem Drittel haftet – etwa bei Zentralbankern wie Jens Weidmann und Politikern der großen Koalition. Sie verringerten ungewollt die Kompromissbereitschaft der Athener Regierung im Schuldenstreit mit den internationalen Gläubigern.

Beobachter in Griechenland rechnen damit, dass die Banken dort – auch vor dem Hintergrund der Billigung einer Brückenfinanzierung durch die EU-Finanzminister – am kommenden Montag wieder öffnen könnten.

su mit Reuters, dpa