Obama verteidigt Atomabkommen mit Iran in Grundsatzrede: Kritiker sollten an Irakkrieg denken

WERBUNG

US-Präsident Barack Obama hat das Atomabkommen mit dem Iran in einer außenpolitischen Grundsatzrede in Washington verteidigt. Darin bezeichnete er die Entscheidung des US-Kongresses über eine mögliche Blockade der Einigung als so folgenschwer wie die Entscheidung zur Invasion im Irak 2003. Kritiker, die das Abkommen als zu schwach kritisierten und auf militärische Aktionen statt auf Diplomatie setzten, seien an die Konsequenzen dieses Krieges erinnert, so Obama in der American University in Washington. Er erinnerte an die Politik der Entspannung im Kalten Krieg, die Präsident John F. Kennedy mit einer Rede in der Universität vor 52 Jahren einleitete.

Weiterhin sagte er, die Welt stehe bis auf Israel hinter diesem Abkommen. Sollte der Kongress sich dagegen stellen, würden die USA sich isolieren. Man könne nicht davon ausgehen, dass andere Staaten es den USA gleich tun würden. “Wir sind eine Nation unter vielen”, so Obama.

Kritiker, die sagten, dass der Iran mit der vorhergesehenen Aufhebung der Sanktionen gefährlicher werde, täuschten sich: “Ein Iran mit Atomwaffen ist viel gefährlicher für Israel, für Amerika, für die Welt, als ein Iran, der von der Aufhebung der Sanktionen profitiert. Ich erkenne an, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das vollkommen anders sieht und ich zweifle nicht an seiner Aufrichtigkeit. Aber ich glaube, dass er falsch liegt.”

Obama versprach, die Sicherheit Israels weiterhin zu gewährleisten. Zudem stehe man dem iranischen Regime weiter kritisch gegenüber. Das Abkommen sei keine Garantie für eine amerikanisch-iranische Annäherung, sei jedoch der beste Weg um Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern.

Das im Juli abgeschlossene Abkommen sieht vor, dass der Iran die Zahl seiner Zentrifugen reduziert und angereichertes Uran ausführt. Sollten Kontrolleure die Erfüllung der Zusagen bestätigen, ist die Aufhebung der Sanktionen vorgesehen.