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Proteste in Athen vor Abstimmung über drittes Hilfspaket - Neuwahlen immer wahrscheinlicher

In Athen haben angesichts der Abstimmung im Parlament über die Reformen für das neue Hilfsprogramm der Geldgeber mehrere Tausend Menschen

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Proteste in Athen vor Abstimmung über drittes Hilfspaket - Neuwahlen immer wahrscheinlicher

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In Athen haben angesichts der Abstimmung im Parlament über die Reformen für das neue Hilfsprogramm der Geldgeber mehrere Tausend Menschen protestiert. Gewerkschaften hatten zu der Demonstration vor dem Parlament aufgerufen. Die Spargegner verlangen, das Reformpaket abzulehnen. Eine Demonstrantin erinnert an das Ergebnis des Referendums von Anfang Juli: “Ich kämpfe gegen die neuen Maßnahmen, die die Syriza-Regierung im Parlament durch die Hintertür eingeführt hat. Die Arbeiterklasse hat mit 61 Prozent mit Nein gestimmt.”

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Wir brauchen Essen, ein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssystem.

Eine weitere Demonstrantin sagte: “Die Lösung ist der Austritt aus der EU, sodass der Reichtum unseres Landes wieder uns gehört. Wir brauchen Essen, ein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssystem. Im Moment machen wir uns über alltägliche Dinge sorgen.”

Der Konflikt um die Haltung zu den Bedingungen der Gläubiger wird auch in der Syriza-Partei immer schärfer. Angeführt vom entlassenen Energieminister Panagiotis Lafazanis forderten weitere Syriza-Abgeordnete zu einem breiten Kampf gegen die Sparpolitik auf. Unter den 162 Abgeordneten des Regierungslagers von Ministerpräsident Alexis Tsipras wurde mit bis zu 40 Abweichlern gerechnet. Gegen Mitternacht hieß es, die Diskussionen vor der Abstimmung über die Reformen könnten sich bis in den Vormittag hinziehen.

Auch wenn eine Mehrheit als sicher galt, wird der Druck auf den Regierungschef größer, so euronews-Korrespondent Costas Tsellos: “Noch bevor das Parlament das dritte Hilfspaket beschlossen hat, gibt es viele Reaktionen. Die Auswirkungen sind groß, nicht nur auf die Syriza-Partei, der die Spaltung droht, sondern auch auf die Gesellschaft. Tatsächlich scheinen Neuwahlen so wahrscheinlich wie nie zuvor.”

Die Zeit drängt. Am kommenden Donnerstag muss Griechenland der Europäischen Zentralbank (EZB) Anleihen und darauf fällige Zinsen über rund 3,4 Milliarden Euro zurückzahlen. Sollte die Rückzahlung ausbleiben, müsste die EZB dem Land eigentlich den Geldhahn zudrehen, was den Zusammenbruch der Wirtschaft zur Folge haben könnte.