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Patriot-Abzug: Verstimmung zwischen Merkel und Erdogan?

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Patriot-Abzug: Verstimmung zwischen Merkel und Erdogan?

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Am Wochendende hat das deutsche Verteidigungsministerium bekanntgegeben, dass Deutschland seine Patriot-Luftabwehrraketen in den kommenden Monaten aus der Türkei abzieht. „Die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region hat jetzt einen anderen Fokus erhalten“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Sie geht heute von der Terrororganisation Islamischer Staat aus.” Deutschland bildet aber weiterhin im Irak Truppen für den Kampf gegen ISIL aus.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merke sei nicht gut auf den türkischen Präsidenten zu sprechen, heißt es in vielen deutschen Medien. Im Interview mit dem Deutschlandfunk erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU, Florian Hahn: “Solidarität auch innerhalb der NATO ist keine Einbahnstraße. Wir erwarten, dass sich die Türkei auch gegen unsere Feinde, beispielsweise den Islamischen Staat stellt. Da gibt es sicherlich ein paar Fragen, die zu beantworten sind.”

Der Verteidigungsexperte der SPD Rainer Arnold erklärte zu den Gründen für den Patriot-Abzug: „Ich habe nicht den Eindruck, dass die Türkei sich in die gemeinsame NATO-Strategie im Kampf gegen IS vollständig einbinden lässt.“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will sich im Kampf gegen die bewaffnete PKK nicht reinreden lassen. Die deutsche Entscheidung kommentierte der Präsident zwar nicht offiziell und auch das türkische Außenministerium wollte auf Anfragen der Medien nicht reagieren, doch es ist davon auszugehen, dass Ankara über den Abzug der Patriot-Raketen verärgert ist.
Die deutsche Presse wertet den Patriot-Abzug als Zeichen der deutschen Kanzlerin an Erdogan. Die Türkei stand wegen ihres mangelnden Einsatzes gegen die IS-Dschihadisten in den USA und in Europa immer wieder in der Kritik. Gegen diese setzte sich Erdogan aber auch immer wieder zur Wehr

Die Patriot-Raketen und etwa 300 Bundeswehrsoldaten waren seit 2013 in der Türkei stationiert. Im Januar 2016 sollen die letzten abgezogen sein, wohl auch zur Erleichterung der Bundeswehr. In einem Gespräch mit der FAZ beschrieb ein Verteidigungsexperte die ständige Überlastung der wenigen deutschen Patriot-Spezialisten mit den Worten an der Kotzgrenze.