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Sri Lanka: Mahinda Rajapaksa will als Regierungschef zurück an die Macht


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Sri Lanka: Mahinda Rajapaksa will als Regierungschef zurück an die Macht

Mahinda Rajapaksa wird je nach Blickwinkel als Volksheld oder Schreckensherrscher betrachtet. Dass er im Januar dieses Jahres das Präsidentenamt abgeben musste, lässt Rajapaksa keine Ruhe, er will wieder an die Macht.

Nach dem Wahlsieg seiner Freiheitspartei 2004 wurde Rajapaksa Regierungschef, ein Jahr später übernahm er das Amt des Staatspräsidenten. Seine Anhänger, die vor allem zur Volksgruppe der Singhalesen gehören, verehren den 69-Jährigen, sie schreiben ihm zu, 2009 den Bürgerkrieg beendet zu haben. Bei den fast 27 Jahre andauernden Kämpfen, die mit dem militärischen Sieg der Regierungstruppen über die tamilischen Rebellen endeten, waren nach Schätzung der Vereinten Nationen zwischen 80.000 und 100.000 Menschen getötet worden.

Im März 2014 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution, um Kriegsverbrechen untersuchen zu lassen, die während des Konfliktes auf beiden Seiten begangen worden sein sollen.

Mahinda Rajapaksa lässt sich als Beender des Krieges feiern und profitiert politisch noch heute von diesem Ruf. Nach Ansicht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, herrschte während Rajapaksas Amtszeit in Sri Lanka ein Klima der Angst. Minderheiten warfen dem Machthaber Unterdrückung vor.

Rajapaksa selbst hatte nach dem Ende des Krieges angekündigt, die Hoffnungen der unterschiedlichen Volksgruppen zu erfüllen. Rund 74 Prozent der Sri Lanker sind Singhalesen, die Tamilen machen circa 15 Prozent der Bevölkerung aus und stellen damit die größte Minderheit.

Zwischen diesen und anderen ethnischen Gruppen bestehen latente Spannungen, die immer wieder eskalieren. Dass Mahinda Rajapaksa nach zehnjähriger Amtszeit abgewählt wurde, wird aber vor allem der Korruption zugeschrieben. Bereits 2010 kam es deshalb zu Demonstrationen.

Sein Nachfolger im Präsidentenamt Maithripala Sirisena kündigte an, die Vetternwirtschaft zu bekämpfen und sprach sich im Vorfeld der Parlamentswahlen deutlich gegen Rajapaksas Rückkehr an die Macht aus, obwohl beide derselben Partei angehören.

Sirisena warb für Ranil Wickremesinghe, den amtierenden Ministerpräsidenten, den er nach seinem Wahlsieg im Januar eingesetzt hatte.

Wickremesinghe verspricht, ausländische Investoren auf den Inselstaat zu locken und setzt wie Sirisena auf ein konsequentes Vorgehen gegen Korruption. Rajapaksa will den Kurs fortsetzen, den er vor seiner Abwahl eingeschlagen hatte: Er verweist darauf, den Krieg beendet und Sri Lanka zu einem sicheren Land gemacht zu haben.

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