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Gescheiterte Koalitionsgespräche: Stehen in der Türkei jetzt Neuwahlen an?

Die letzte Hoffnung einer Regierungsbildung in Ankara ist heute zerplatzt. Neuwahlen werden somit sehr wahrscheinlich.

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Gescheiterte Koalitionsgespräche: Stehen in der Türkei jetzt Neuwahlen an?

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In der Türkei sind Koalitionsgespräche zwischen der islamisch-konservativen AKP und der nationalistischen MHP gescheitert.

Meinung

Eine Koalition erscheint unmöglich

Nach Beratungen mit MHP-Chef Devlet Bahceli kündigte Ministerpräsident und AKP-Vorsitzender Ahmet Davutoglu an, dass beide Parteien sich in wichtigen Punkten uneins seien. “Bahceli hat einige mögliche Szenarien erwähnt, jedoch gesagt dass eine Koalition unmöglich erscheint”, so Davutoglu. “Auch eine zeitlich begrenzte Koalition mit der AKP, sowie vorgezogene Neuwahlen scheinen unmöglich. Die MHP lehnt zudem eine Minderheitsregierung ab, wie er bereits zuvor sagte. Er sagte, dass sie in keinem Fall Neuwahlen unterstützen würden”.

Die Opposition wirft Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vor, jeglichen Koalitionsgesprächen im Weg zu stehen. Erdogan hatte Davutoglu Anfang Juli mit der Koalitionsbildung beauftragt. Die AKP hatte bei der Wahl ihre absolute Mehrheit verloren. Am Sonntag läuft die Frist für eine Koalitionsbildung ab. Danach kann der Präsident Neuwahlen ausrufen.

Unser Korrespondent Bora Bayraktar kommentiert aus Istanbul:
“Während die türkische Lira weiter an Wert verliert und die Gewalt eskaliert, hatten sowohl das Volk als auch Wirtschaftskreise auf die Bildung einer Regierung gehofft. Doch zweieinhalb Monate nach der Wahl sind alle Möglichkeiten erschöpft, und es steht keine Regierung. Es scheint als könne dieser politische Stillstand nur vom Volk an den Urnen überwunden werden.”