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Rot, Gelb und das Militär: Das politische Farbenspiel in Thailand

Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha hat sich nach den Anschlägen in einer Fernsehansprache zu Wort gemeldet. Er sagte, “Personen und

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Rot, Gelb und das Militär: Das politische Farbenspiel in Thailand

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Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha hat sich nach den Anschlägen in einer Fernsehansprache zu Wort gemeldet. Er sagte, “Personen und Gruppierungen wollten das Land zerstören”. Diese Versuche könnten politisch motiviert sein, indem die Wirtschaft und der Fremdenverkehr attackiert würden, so der Regierungschef.

Er könnte die Rothemden gemeint haben, obwohl der Verdächtige Gelb trug. Die Bewegung der Roten steht zu den Militärmachthabern in Opposition, viele von ihnen sind Anhänger des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

Die Gegner der Roten tragen Gelb. Die “Volksallianz für Demokratie” erwuchs aus einer Anti-Shinawatra-Protestbewegung, die Farbe Gelb steht zudem für den thailändischen König, der an einem Montag geboren wurde – in Thailand ist das der gelbe Tag.

Die Rothemden sind vor allem im Norden des Landes vertreten, unter ihnen sind viele Arbeiter und Bauern. Gelb ist im reichen Süden stark, wo die großen Ferienzentren und die Hauptstadt Bangkok liegen.

Prayut Chan-o-cha, der Oberbefehlshaber des thailändischen Heeres, wurde Ministerpräsident der Übergangsregierung, als das Militär im Mai vergangenen Jahres die Macht an sich riss. Bis April war das Kriegsrecht in Kraft, seitdem gelten Sicherheitsgesetze, die dem Militär ähnlich weitreichende Vollmachten geben und für die Bevölkerung teils erhebliche Einschränkungen bedeuten.

Dem Putsch vorausgegangen waren monatelange Demonstrationen gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Gruppierungen. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes wurde Shinawatra im Mai 2014 ihres Amtes enthoben. Ein geplantes Amnestiegesetz hatte die Proteste ausgelöst. Dieses Gesetz, so argumentierten ihre Gegner, hätte eine straffreie Rückkehr ihres Bruders Thaksin Shinawatra bedeuten können. Der milliardenschwere ehemalige Regierungschef war 2006 vom Militär entmachtet worden und nach Dubai geflohen, als ihm eine Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs drohte.

Anhänger von Bruder und Schwester Shinawatra gibt es in Thailand nach wie vor zahlreiche – viele von ihnen sind in der Rothemden-Bewegung organisiert. Sie versuchen immer wieder das Demonstrations- und Versammlungsverbot auszuhebeln und gegen die Militärmachthaber auf die Straße zu gehen. Die Regierung will Reformen durchführen, um Armut und Korruption zu bekämpfen. Das wichtigste Ziel sei, so Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha, dass das Volk zufrieden ist.