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Schengen und die Flüchtlingskrise: Eine europäische Errungenschaft unter Druck

Die Asylregeln der Europäischen Union sind unter dem Ansturm von Flüchlingen und illegalen Migranten zusammengebrochen. Täglich gelangen Tausende aus

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Schengen und die Flüchtlingskrise: Eine europäische Errungenschaft unter Druck

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Die Asylregeln der Europäischen Union sind unter dem Ansturm von Flüchlingen und illegalen Migranten zusammengebrochen. Täglich gelangen Tausende aus Ländern wie Syrien, dem Irak, Eritrea oder den Maghrebstaaten in das Schengengebiet. Von da an können sie sich frei bewegen, ohne an Grenzen Halt machen zu müssen.

Was aber genau ist das Schengengebiet? Am 14. Juni 1985 beschlossen Belgien, Frankreich, West-Deutschland, Luxemburg und die Niederlande, ein Gebiet ohne interne Grenzen zu schaffen. Das erste Abkommen wurde an Bord der Princesse Marie-Astrid auf der Mosel nahe Schengen, einem kleinen Ort in Luxemburg, unterzeichnet.

Im sogenannten Schengengebiet ist die Personenfreizügigkeit garantiert. Das ursprüngliche Abkommen wurde in den Neuzingerjahren durch eine Konvention ergänzt, die 1995 in Kraft trat. Durch sie wurden die Kontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft, es entstand eine gemeinsame Außengrenze.

Heute gehören 26 Staaten zum Schengengebiet. 22 von ihnen sind EU-Staaten. Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz gehören zu Schengen, aber nicht zur EU. Bulgarien, Kroatien, Zypern und Rumänien werden Schengen bald beitreten, während Irland und Großbritannien zwar zur EU gehören, aber außerhalb Schengens bleiben.

Das grenzkontrollfreie Schengengebiet ermöglicht es 400 Millionen EU-Bürgern und Angehörigen anderer Staaten, die legal in der EU leben, sich frei in den Schengenstaaten zu bewegen. Nationalisten in ganz Europa kritisieren das Abkommen, weil es illegalen Migranten ermöglicht, problemlos in die reichen Staaten West- und Nordeuropas zu gelangen.

Um die Sicherheit in der Schengenzone zu gewährleisten, wurde die europäische Grenzschutzagentur Frontex gegründet. Sie soll die Außengrenzen überwachen. Das Budget für dieses Jahr beläuft sich auf 114 Millionen Euro – recht wenig für die derzeitige Flüchtlingskrise.

Bisher ist das Schengener Abkommen trotz der Migrantenflut bis auf Einzelfälle noch nicht ausgesetzt worden. Das könnte sich aber ändern: Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere sagte, Schengen müsse womöglich angesichts der derzeitigen Krise auf den Prüfstand. Die weitaus meisten Flüchtlinge und illegalen Migranten wollen nach Deutschland. Eigentlich gilt in der EU die Regel, dass Asylbewerber in dem Land, in dem sie zum ersten Mal EU-Boden betreten, ihren Antrag stellen müssen. Diese Regel ist inzwischen Makulatur.

EU-Gesetze zu Schengen
Infos zum Schengener Abkommen auf der Seite des Auswärtigen Amtes in Berlin
Onlinepräsenz von Frontex
Dubliner Abkommen