Eigentlich wollte Viktor Orbán in Brüssel um Hilfen in der Flüchtlingskrise bitten. Stattdessen drohte er mit einem Zaun an der kroatischen Grenze und warnte vor Muslimen.
WERBUNGUngarns Ministerpräsident Viktor Orbán setzt in der Flüchtlingskrise weiter auf Abschreckung. Es sei menschlich und moralisch nicht richtig, Flüchtlingen “falsche Hoffnungen” zu machen, sagte er in Brüssel. Deutschland hatte in der vergangenen Woche entschieden, Syrer nicht mehr in die EU-Ankunftsländer zurückzuschicken. Diese Regelung ist Teil des Dublin-Abkommens wonach Flüchtlinge in dem ersten EU-Land Doch Ungarn lässt mehrere Hundert Flüchtlinge nicht weiterreisen.
“Es gibt eine Lösung: Wenn Deutschland sie wirklich eingeladen hat, sollte Deutschland ein Visum ausstellen, und wenn sie in Besitz eines Visums sind, werden wir sie gehen lassen. Aber ohne Visum und ohne Registrierung können wir niemanden durchlassen.”
Über die von Frankreich und Deutschland erneut geforderte Quotenregelung wolle er nachdenken, sobald ihm ein Vorschlag vorliege, so Orbán. “Quoten bedeuten, dass wir denen, die nach Europa kommen wollen, eine Lösung anbieten. Anstatt klar zu machen: Bitte riskieren Sie es nicht, kommen Sie nicht”.
Der rechtskonservative Ministerpräsident sagte zudem, er wolle “keine große Zahl Muslime” im Land haben. Und sollten weitere Flüchtlinge versuchen, von Kroatien aus ins Land zu kommen, werde Ungarn auch hier einen Zaun errichten.
“Viktor Orbán war den ganzen Tag lang zu Gesprächen in Brüssel, doch hier konnte man ihn nicht davon überzeugen, dass die gemeinsame EU-Einwanderungspolitik Ungarn zugute kommt. Für ihn ist nach wie vor erste Priorität, die Außengrenzen zu sichern. Alles andere kommt danach”, erklärte euronews-Reporter Sandor Zsiros in Brüssel.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz forderte Orbán zur Solidarität auf.
“#MigrationEU crisis needs urgent EU-wide solidarity honouring our humanitarian duty,”
EP_President</a> to PM <a href="https://twitter.com/hashtag/Orb%C3%A1n?src=hash">#Orbán</a> <a href="http://t.co/sFaYDA8Nzy">pic.twitter.com/sFaYDA8Nzy</a></p>— European Parliament (Europarl_EN) September 3, 2015