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Türkei: Angriff auf Sitz der Kurdenpartei HDP

In der Türkei ist der Sitz der kurdisch geprägten Partei HDP angegriffen worden. In dem Gebäude in der Hauptstadt Ankara gingen mehrere Scheiben zu

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Türkei: Angriff auf Sitz der Kurdenpartei HDP

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In der Türkei ist der Sitz der kurdisch geprägten Partei HDP angegriffen worden.

Meinung

Hinter diesen Angriffen steht der Präsident.

In dem Gebäude in der Hauptstadt Ankara gingen mehrere Scheiben zu Bruch.

Im zweiten Stock wurde nach HDP-Angaben Feuer gelegt; dort lagen demnach Wahlunterlagen.

In der Nacht zuvor waren der Partei zufolge landesweit mehr als hundert Parteigebäude angegriffen worden.

Auch für diese Nacht beklagt einer der Parteiführer 186 Angriffe. Er gibt die Schuld für diese Ereignisse dem Staatspräsidenten und dessen Mitarbeitern.

Die Regierung distanzierte sich aber von den Angriffen und rief zur Ruhe auf, auch angesichts eines weiteren Angriffs auf die Zeitung “Hürriyet”.

“Hürriyet” gilt Anhängern der Regierungspartei AKP als zu kritisch, vor allem gegenüber Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Seit dem Sommer ist auch der Konflikt zwischen Armee und kurdischen Kämpfern wieder aufgeflammt.

In den letzten Tagen gab es schwere Anschläge auf Soldaten. Die Türkei verstärkte ihre Angriffe auf die Rückzugsgebiete der Kurden in Nordirak.

Der 2012 eingeleitete Friedensprozess samt zeitweiligem Waffenstillstand liegt damit vorerst wieder auf Eis.

Politisch hatte die kurdische Minderheit dagegen gerade erst Erfolge gefeiert: Die HDP schaffte es bei der Wahl im Juni erstmals ins Parlament und verwehrte damit der Regierungspartei AKP die gewohnte absolute Mehrheit.

Da aber unter den neuen Verhältnissen im Parlament keine Regierungsbildung möglich war, stehen nun schon wieder Neuwahlen an.

Die HDP vermutet, durch die Eskalation des Kurdenkonflikts solle sie diskreditiert und für viele Menschen unwählbar gemacht werden, die ihr im Juni noch die Stimme gaben.