Ukraine: Die Waffen schweigen, was nun?

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In der Ukraine gibt es offenbar zum ersten Mal seit 18 Monaten tatsächlich eine weitgehende Feuerpause. Das bestätigten beide Seiten unabhängig

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In der Ukraine gibt es offenbar zum ersten Mal seit 18 Monaten tatsächlich eine weitgehende Feuerpause. Das bestätigten beide Seiten unabhängig voneinander. Nur bei Luhansk sprachen die Separatisten zuletzt von zwei Verstöße durch die Armee.

Präsident Petro Poroschenko sagte in Kiew, mit der Feuerpause sei nun der erste Punkt des Minsker Abkommens erfüllt. Er forderte eine vollständige Umsetzung des Abkommens bis Ende des Jahres, inklusive einer Übergabe der Kontrolle der ukrainisch-russischen Grenze an Kiew und dem nachweisbarem Abzug schwerer Waffen. Den von Russland nicht ausgeschlossenen Aufschub lehnte er ab.

“Wir sind besorgt wegen der OSZE-Beobachtermission, die keinen Zugang zur Grenze bekommt. Wir sind besorgt darüber, dass OSZE-Repräsentanten keinen Zugang zu den Bereichen bekommen, in denen die von der Front abgezogene Artillerie der Kämpfer stehen müsste. Und wir wissen, dass die schweren Waffen gar nicht dort sind”, sagte Poroschenko.

Weiterer Streit droht außerdem über die in den Separatistenhochburgen ab 18. Oktober angesetzten Wahlen. Laut dem ukrainische Repräsentanten in der trilateralen Kontaktgruppe, Leonid Kutschma, könnten diese einen Bruch des Minsker Abkommens darstellen. Denn die Wahlen müssten laut Minsk nach ukrainischem Recht abgehalten werden.

Euronews-Korrespondentin Maria Korenjuk: “Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der russische Präsident Wladimir Putin werden am 2. Oktober Gelegenheit haben, weiter über die Implementierung des Minsker Abkommens zu sprechen. Dann nämlich treffen sich die vier Staats- und Regierungschefs des sogenannten Normandie-Formats [mit Frankreich und Deutschland] in Paris.”

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