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Europa: Wege aus der Staatsverschuldung

Wir alle sind verschuldet, genau so wie unsere Regierungen. Aber ab wann wachsen uns die Schulden über den Kopf? Wir reisen nach Portugal, Frankreich, Großbritannien und Lettland, um mehr über trag

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Europa: Wege aus der Staatsverschuldung

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Die Staaten müssen sich verschulden, da ihr Einkommen aus Steuereinnahmen und von der Gelddruckerei nicht ausreicht, um ein Land zu regieren.

Meinung

Sich weiter zu verschulden ist der beste Weg, um in Zukunft seine Verschuldung zu verringern oder um sie tragbar zu machen

Wenn Christoph sich verschulden würde, dann würde der Wert seines Unternehmens geschätzt werden, und man würde ihn fragen, wie er sein Geld ausgeben will, um sein Einkommen zu steigern.

Aber der Wert von Ländern kann nicht geschätzt werden. Und ihre Ausgaben, wie jene für wesentliche Dienstleistungen, bringen nicht immer einen Gewinn. Wie wissen also Staaten, ob ihre Verschuldung noch tragbar ist oder nicht?

Crashkurs in Staatsverschuldung

Um sich zu finanzieren, kann eine Regierung Staatsanleihen verkaufen. Die Anleger aus dem In- und Ausland, die diese Anleihen kaufen, hoffen darauf, nach einer gewissen Zeit Gewinn zu machen.
Wenn die Staatsverschuldung 20 Prozent des Bruttoninlandsproduktes ausmacht und der Staat alle Zinsen, die er den Anlegern schuldet, zahlt, dann wird im folgenden Jahr, das Verhältnis Verschuldung-Bruttoninlandsprodukt sinken. Denn jedes Jahr wächst im Prinzip die Wirtschaft eines Landes.
Damit die Schulden tragbar sind, muss die Regierung natürlich in der Lage sein, sie in Zukunft zurückzuzahlen. Zudem muss die Wirtschaft wachsen, und der Staat darf nur so viel ausleihen, wie er auch wirklich benötigt.
Wenn sich allerdings das Wachstum verlangsamt und das Bruttoinlandsprodukt nicht mehr wächst, dann steigt die Verschuldung.
Die Anleger fangen an zu zweifeln, ob der Staat die versprochenen Summen zahlen kann. Das führt dazu, dass die Zinsen steigen, um das Risiko eines Staatsbankrotts abzudecken. Der Staat muss also mehr ausgeben, um sich Geld zu leihen, und das in einer Zeit, in der seine Wirtschaft schwächelt.
Wenn dann das Verhältnis Verschuldung-Bruttoinlandsprodukt nach oben schnellt, dann ist die Staatsverschuldung nicht mehr tragbar.

Portugal ist auf dem rechten Weg

Die Staatsverschuldung Griechenlands ist wie diese Melone im Verlgleich zu den anderen EU-Ländern. Sie wird größer und größer. Das liegt daran, dass der Staat immer weiter Geld ausgeliehen hat, obwohl seine Wirtschaft schwächelte. Die Zinsen stiegen und sie mussten immer mehr Geld ausleihen, um die alten Schulden zurückzuzahlen. Ein Großteil des Geldes ging an ausländische Investoren, verließ also das Land.
Viele Staaten in Europa sind in einer ähnlichen Lage. Portugals Verschuldung entspricht ungefähr einer Ananas im Vergleich mit der Melone.
Monica Pinna reiste nach Portugal, um herauszufinden, was sie tun, um die Anleger davon zu überzeugen, dass sie wirklich alles machen, um eine tragbare Verschuldung zu erreichen.

Der Straßenabschnitt zwischen Covilha und Coimbra. Hier ist nur wenig Verkehr, wie auf allen Straßen, für die die Regierung eine Benutzungsgebühr eingeführt hat. Sie hoffte auf zusätzliche Einnahmen. Es war eine der Maßnahmen, die nach dem Rettungspaket in Höhe von 78 Milliarden Euro beschlossen wurden.

Der Lastwagenfahrer Jorge Rusu Cordunean klagt: “Wir umgehen die Autobahn, denn die Gebühren sind zu hoch. Wir fahren 15 Kilometer lang auf der Autobahn, dann wechseln wir auf die Nationalstraße, fahren 40 Kilometer weit und dann geht es zurück auf die Autobahn.”

Die Reformen trafen die Unternehmen in Portugal hart. António Ezequiel, der Chef des Transportunternehmens, musste nach der Einführung der Straßengebühr 15 Angestellte entlassen. Zudem musste er ein neues Lager in der Nähe von Coimbra eröffnen, um mit weniger Lastwagen auszukommen. “Unsere Firma musste allein 2014 30.000 Euro Gebühren zahlen. Wir haben wenn möglich nach Alternativen gesucht. Wenn wir nur auf den Autobahnen fahren würden, dann müssten wird rund 60.000 Euro zahlen. Das wäre nicht mehr tragbar,” so Ezequiel.

2011 machte die portugiesische Verschuldung 111 Prozent des Bruttoinalndproduktes aus. Heute hat sie 130 Prozent erreicht. Doppelt so viel, wie die von der EU vorgeschriebene Grenze von 60 Prozent für eine tragbare Verschuldung. Eines hat sich jedoch verändert: die Einstellung der Finanzmärkte.

Für António Ezequiel geht die Rechnung nicht auf: Der hohe Preis, den sein Unternehmen zahlt, trägt nicht dazu bei, die Verschuldung des Landes zu verringern. Die Anleger sehen das anders: Ihrer Meinung nach strengt Portugal sich an, um seine Verschuldung tragbar zu machen.

Professor Reis zufolge reicht das nicht aus. Er fordert neue Regeln in der Eurozone. Sein Argument: Die EU-Mitgliedsländer sind zu verschieden. “Die Wirtschafts- und Wahrungsunion wirft vieles in ein und denselben Topf. Kartoffeln und grüne Bohnen z.B., obwohl sie nicht die gleiche Struktur haben. Wenn man sie zusammenlegt, dann können sie sich schaden. Aber andere Sachen funktionieren zusammen: Kartoffeln und Tomaten z.B. Um das zu machen, muss man sie schützen. Alles muss an seinem rechten Platz sein,”
so Reis.

Die meisten Wirtschaftswissenschaftler sind sich einig. Portugal benötigt klare, strukturelle Reformen in den Bereichen Bildung, Arbeit, industrielle Produktion, Investition und Gewinnverteilung, um sich zu erholen.

Analyse: “Portugal und Griechenland sind Entwicklungsländer.”

Wir sprechen nun mit Sony Kapoor, dem Direktor des “Think Tanks Re-Define”.http://re-define.org/. Er ist Wirtschaftswissenschaftler und kennt sich mit Europa gut aus.

Maithreyi Seetharaman, euronews:
“Sony, fangen wir mit Portugal und Griechenland an. Wie sind die Länder in die jetzige Lage geraten, und wie können sie die Kurve kriegen?”

Sony Kapoor:
“Die beiden sind Entwicklungsländer, die in der entwickelten Welt feststecken. Um mit dem Rest Europas mitzuhalten, haben sie auf Pump gelebt. Es war für sie der einzige Weg. Aber dann kam die Krise und es war, als ob sich das Meer zurückzieht, und plötzlich sieht man, wer nackt im Wasser geschwommen ist. Plötzlich sieht man, dass es um die Wirtschaft in Portugal und Griechenland nicht gut bestellt ist. Die Menschen bekommen Zweifel, und das führt zu dieser selbsterfüllenden Prophezeiung. Es ist wie mit einem Strichmännchen, das über eine Klippe geht. Erst einmal passiert nichts, aber dann merkt es plötzlich, dass da nur noch Luft unter ihm ist, und es beginnt zu fallen.”

euronews:
“Wie kommt das Strichmännchen wieder nach oben?”

Sony Kapoor:
“Kurzfristig lässt sich nicht viel machen. Portugal muss z.B. sein Bildungssytem verbessern, aber das benötigt Zeit. Griechenland hat keine wirkliche Industrie. Aber das Geld, das normalerweise von der Regierung kommt, um solche Investitionen zu ermöglichen, gibt es nicht mehr. Sie stecken also in einem Dilemma fest. Diese Länder sagen sich: “Wir müssen mit dem zurechtkommen, was wir haben.” Aber genau das dürfen sie nicht machen, denn so wird ein Land nur noch ärmer. Die Frage ist also nicht, ob sie Geld ausleihen müssen oder nicht, sondern wie viel sie ausleihen müssen oder wofür sie es benutzen sollen.”

Lettland – Die Erfolgsgeschichte

In 2008 ging die lettische Wirtschaft auf Talfahrt. Der Schuldenberg wuchs und das Bruttoinlandsprodukt sank. Die Krise traf das Land hart und 2009 musste es um ein Rettungsprogramm bitten. Es endete 2012 nach mehreren sparsamen Jahren.

Mehrere Unternehmen, wie die Kosmetikfirma Madara Cosmetics haben sich nicht unterkriegen lassen. Die Chefin und Mitbegründerin Lotte Tisenkopfa-Iltnere sagt: “Wir haben uns auf die Exporte konzentriert, aber unseren Inlandsmarkt nicht vergessen. Das hat uns in den zehn Jahren Firmenexistenz geholfen, auch während der Krise.”

Viele setzen auf den Export. Lettland zählt aus diesem Grund zu den am schnellsten wachsenden Wirtschaften in der EU. Das Land schaffte es sogar, eine Entwertung seiner Währung zu verhindern und konnte so 2014 der Eurozone beitreten.

Laut Wirtschaftswissenschaftlern ist Lettland ein Vorbild für die Politiker, deren Länder innerhalb der Eurozone in Schwierigkeiten stecken. 2010 betrug die Verschuldung fast die Hälfte des Bruttoinlandprodukts. Doch seitdem sinkt sie langsam. Wie hat Lettland diese unmöglich erscheinende Aufgabe bewältigt? Wie hat es die Kurve gekriegt?

Liga Klavina vom Finanzministerium erklärt: “Es ist eine Kombination von Reformen in drei Bereichen: Steuern, Finanzsektor und viele Reformen im Arbeitsmarkt und im Export z.B. 2009 begann das Rettungsprogramm. Wir haben uns bei 8,8 Prozent des Bruttoinlandprodukts eingependelt. Aber die wichtigste Konsolidierung fand nicht bei dem Einkommen, sondern bei den Ausgaben statt.”

Kann dieser Zaubertrank auch in anderen EU-Ländern wirken?
Kritiker bezweifeln, dass die Maßnahmen, die im kleinen Lettland funktioniert haben, ausreichend für größere Wirtschaften sind.

Analyse: “Es kommt darauf an, wofür das geliehene Geld genutzt wird.”

euronews:
“Sony, kann die Erfolgsgeschichte Lettlands in anderen EU-Ländern wiederholt werden?”

Sony Kapoor:
“Aus mehreren Gründen Nein! Erstens weil die Wirtschaft Lettlands wie bereits erwähnt klein ist. Zweitens ist ein Großteil seines Wohlstandes erst vor kurzem entstanden. Lettland ist also sehr viel widerstandsfähiger. Es ist bereit, mehr zu verlieren, denn es hat erst in den vergangenen zehn Jahren Gewinn angehäuft. In den älteren westeuropäischen Wirtschaften wie Griechenland ist der Wohlstand schon länger da. Die Erwartungen sind höher.”

euronews:
“Müssen wir tragbare Schulden anders sehen?”

Sony Kapoor:
“Leihen an sich ist weder gut noch schlecht. Es kommt darauf an, wofür das Geld genutzt wird. Ein Konzept, das sich derzeit verbreitet, ist, zwischen produktivem und unproduktivem Ausleihen zu unterscheiden. Ist es z.B. eine gute Idee sich zu verschulden, um auf das MIT oder auf die Harvard Universität zu gehen? Die Antwort in den meisten Fällen lautet Ja! Diese Investition zahlt sich aus. Bei einem Land ist es ähnlich: Ist es eine gute Idee, sich zu verschulden, um in das Bildungssystem zu investieren? Ist es eine gute Idee, in die Infrastruktur zu investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln? Es hört sich unlogisch an, aber manchmal ist sich zusätzlich verschulden, der beste Weg, um in Zukunft seine Verschuldung zu verringern oder um sie tragbar zu machen.”

euronews:
“Wie schätzt man das Risiko ein?”

Sony Kapoor:
“Sie sollten im Voraus planen, wissen, von wem Sie Geld leihen können, und einen Kredit mit langer Laufdauer aufnehmen. Das war ein großer Vorteil, den wir in Großbritannien hatten.
Es ist am besten, produktive Schulden zu machen, und man sollte einen Notfallplan haben, denn es geht immer etwas schief. So ein Plan kann sich als sehr nützlich erweisen, um mit späteren Krisen oder Marktschwankungen umzugehen.
Wir können auch die Effizienz des öffentlichen Sektors verbessern. Wir können Geld ausleihen und damit die Produktivität des Bildungswesens verbessern. Die Zinsen sind derzeit niedrig, man kann also die Wirtschaft amkurbeln. Das ist die beste Herangehensweise, weitaus besser als sich nur darauf zu konzentrieren die Schulden zurückzuzahlen. Das ist kurzsichtig.”