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Haribo unterliegt Lindt: Vor dem Gesetz sind nicht alle Bären gleich

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Von Euronews
Haribo unterliegt Lindt: Vor dem Gesetz sind nicht alle Bären gleich

<p>Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli darf weiter goldfarbene Bären aus Schokolade verkaufen. </p> <p>Der Bundesgerichtshof (<span class="caps">BGH</span>) in Karlsruhe wies eine Klage des Gummibärenproduzenten Haribo, Bonn, ab. Danach sollte Lindt der Vertrieb der Schokofigur verboten werden, wegen Verletzung der Markenrechte. Der <span class="caps">BGH</span> entschied, dass die Wortmarke “Goldbären” durch den Lindt-Bär nicht verletzt werde. </p> <p>Haribo hatte den Namen “Goldbären” nach eigenen Angaben vor rund 40 Jahren als Wortmarke schützen lassen. Auf der Verpackung von Haribo-Gummibärchen ist ein goldener Bär mit roter Schleife um den Hals abgebildet. Das Gericht: Den Lindt-Schoko-Bären.in Goldfolie und mit roter Schleife, genannt “Lindt-Teddy” und seit 2011 zu kaufen, könne man auch anders nennen, etwa “Teddy”, “Schokoladen-Bär” oder “Schokoladen-Teddy” – also keine Verwechslungsgefahr. </p> <p>Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt rechtgegeben. Der Streitwert: Rund 4,6 Millionen Euro. (Az. I ZR 105/14).</p> <p>Mit dem Urteil wirkte der <span class="caps">BGH</span> nach eigenen Angaben der Gefahr einer “Monopolisierung von Produktgestaltungen” entgegen. Der 1. Zivilsenat habe “markenrechtliches Neuland” betreten, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher.</p> <p>su mit dpa, Reuters</p>