In der Syrien-Krise hat US-Präsident Barack Obama Russland und dem Iran Gespräche angeboten, aber zugleich eine Zukunft für Syriens Präsident Baschar
WERBUNGIn der Syrien-Krise hat US-Präsident Barack Obama Russland und dem Iran Gespräche angeboten, aber zugleich eine Zukunft für Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgeschlossen.
Vor der UN-Vollversammlung in New York stellte sich Obama damit erneut gegen die beiden Länder, die als eine der wenigen Verbündeten das Assad-Regime noch stützen.
Sie sehen in Assad einen Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.
Für einige Beobachter schien sich Obama direkt an Putin zu wenden
Obama's U.N. speech seemed aimed directly at Vladimir Putin: http://t.co/EmQSuAYDaXpic.twitter.com/xAGDKbDFGe
— Slate (@Slate) 28 Septembre 2015
Obama sagte in New York:
“Wenn ein Diktator Zehntausende seiner Landsleute abschlachtet, ist das keine nationale Agelegenheit mehr. Es erzeugt menschliches Leid in einem Ausmaß, das uns alle angeht. Dasselbe gilt für Terrorgruppen, die Gefangene enthaupten, Unschuldige hinrichten und Frauen versklaven. Das sind keine nationalen Sicherheitsprobleme, das sind Anschläge auf unsere Menschlichkeit.”
Der Streit über die Zukunft Assads macht eine politische Lösung der Syrienkrise seit Jahren unmöglich.
Auf das Verhältnis zu Russland eingehend sagte Obama, er wolle das Land trotz der Annexion der Halbinsel Krim nicht isolieren. Aber:
“Wir können nicht nur zuschauen, wenn die Souveränität und die territoriale Integrität einer Nation schamlos verletzt wird. Wenn das in einem Land wie der Ukraine geschieht, kann das in jeder der hier versammelten Nationen passieren. Das bildete die Grundlage für die von den USA und ihren Partnern verhängten Sanktionen gegen Russland. Es gibt keinen Wunsch, zu einem Kalten Krieg zurückzukehren.”
Ferner zeigte sich Obama optimistisch, dass das US-Embargo gegen Kuba vom US-Kongress aufgehoben werde.
Differenzen würden aber nach der Normalisierung der bilateralen Beziehungen weiterhin bestehen, etwa in Menschenrechtsfragen.