Lukaschenkos neue Amtszeit: Annäherung an die EU?

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Alexander Lukaschenko im Amt bestätigt Bei der Präsidentenwahl in Weißrussland in Weißrussland ist Alexander Lukaschenko im Amt bestätigt worden

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Bei der Präsidentenwahl in Weißrussland ist Alexander Lukaschenko im Amt bestätigt worden. Die Wahlkommission teilte mit, dass er 83,49 Prozent der Stimmen erhalten hat.

Ein besseres Verhältnis zur EU?

Lukaschenko strebt an, das Verhältnis zur EU zu verbessern. Die EU hatte angesichts der Repressionen gegen Opponenten nach den vergangenen Wahlen 2010 Sanktionen über Weißrussland verhängt. “Sanktionen haben noch nie Probleme gelöst. Nur durch Kommunikation können wir Kooperation erreichen. Die Nachricht, dass die EU-Sanktionen für Weißrussland erleichtert werden können, sind ein erster Schritt in die richtige Richtung.”, so Nikolay Veremeev, politischer Analyst.

Proteste nach den Wahlen

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk kam es auch nach den Wahlen am Sonntag Abend zu Demonstrationen. Oppositionelle protestierten gegen die Wahlergebnisse, die sie für gefälscht halten. Maksim Venyavsky, ein Anwohner aus Minsk sagt:
“Präsident Alexander Lukaschenko hat sich im Amt bestätigt. Er hat sich seine Gegner ausgesucht. Er hat ihnen erlaubt, gegen ihn anzutreten. Und er hat selbst entschieden, mit wie vielen Stimmen er die Wahl gewinnen wird.”

Längstes amtierendes Staatsoberhaupt

Bei Wahlen in Weißrussland sind immer wieder Fälschungsvorwürfe erhoben worden. Zur Abstimmung aufgerufen waren etwa sieben Millionen Menschen. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 86,75 Prozent. Nach Lukaschenko kam die der Opposition nahestehende Tatjana Korotkewitsch auf 4,42% der Stimmen. Weitere Kandidaten waren Sergej Gajdukewitsch (3,32% der Stimmen) und Nikolai Ulachowitsch (1,67% der Stimmen). Lukaschenko tritt seine fünfte Amtszeit an.

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