Mehr als 30 Million Wahlberechtige sind heute in Polen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Zeichen stehen auf Wechsel: Umfragen sagen der
WERBUNGMehr als 30 Million Wahlberechtige sind heute in Polen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Zeichen stehen auf Wechsel: Umfragen sagen der nationalkonservativen “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) von Parteichef Jarosław Kaczyński einen Wahlerfolg voraus.
Kaczyński steht selbst nicht zur Wahl, die Spitzenkandidatin für den Posten der Ministerpräsidentin ist Beata Szydlo. Der Zwillingsbruder des 2010 bei einem Flugzeugabsturz getöteten Lech Kaczyński steht für ein erzkonservatives, katholisches Polen.
Als die EU-skeptische PiS das letzte Mal regierte (2005-2007), verschlechterten sich die Beziehungen Polens zu Moskau, Berlin und Brüssel. Im Wahlkampf hatte die PiS vor “kultureller Überfremdung” durch Flüchtlinge. Sie könnten Cholera, Parasiten und andere Krankheiten einschleppen, erklärte Kaczyński. Zur absoluten Mehrheit müssen muss die PiS 231 der 460 Abgeordnetenmandate im Sejm erreichen.
Die regierende liberale Bürgerplattform (PO) unter Ministerpräsidentin Ewa Kopacz kann laut Prognosen mit nur 20 Prozent der Stimmen rechnen. Ihrer Regierung wird vorgeworfen, sich nicht genug um die einfachen Leute gekümmert zu haben.
Die dritte Frau, die zur Wahl steht, heißt Barbara Nowacka. Sie tritt für das Wahlbündnis Vereinigte Linke an, die Umfragen zufolge drittstärkste Kraft im Parlament werden könnte. Das Bündnis muss über acht Prozent kommen und nicht wie einzelne Parteien über die Fünf-Prozent-Hürde, um in das Parlament einzuziehen.
Sowohl Ministerpräsidentin Kopacz als auch Präsident Andrzej Duda riefen die Wähler auf, sich rege an der Wahl zu beteiligen. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 49 Prozent.