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Die syrische Frage: Für oder gegen Assad?

Der Besuch des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kürzlich in Moskau unterstrich: Russland steht fest an der Seite der syrischen Führung. Assads

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Die syrische Frage: Für oder gegen Assad?

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Der Besuch des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kürzlich in Moskau unterstrich: Russland steht fest an der Seite der syrischen Führung. Assads russischer Amtskollege Wladimir Putin erklärte, wie er sich eine Lösung des Konflikts im Bürgerkriegsland vorstellt:

“Die langfristige Beilegung des Konflikts ist durch einen politischen Prozess mit Beteiligung aller politischen, ethnischen und religiösen Kräfte zu erreichen. Das syrische Volk trifft die letzte Entscheidung”, so Putin.

Russlands Unterstützung geht weit über verbale Hilfestellung hinaus. Die Dauer von Russlands militärischem Handeln in Syrien hänge von der “Situation im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus” ab, sagte ein Kreml-Sprecher.

Auch der Iran unterstützt Assad. Das Außenministerium in Teheran sagte, die USA müssten aufhören, terroristische Gruppierungen in der Region zu eigenen Zwecken zu gebrauchen. Das wäre ein Schritt hin zu einer Lösung, meint der Iran.

Und so schätzt Tarafa Baghajati, ein in Österreich lebender Exil-Syrer, die Lage ein: “Für das syrische Volk ist es sehr wichtig, dass die Zukunft Assads und seines Regimes sowie welche Rolle er in einer Übergangsphase spielen könnte, als Themen auf dem Tisch liegen. Darüber wird auch mit dem Iran und Russland diskutiert. Sollten diese Themen geklärt werden, könnte sich eine Lösung für Syrien abzeichnen”, sagt Baghajati.

Die Kernfrage ist also eine Personalfrage: Russland und der Iran unterstützen den syrischen Präsidenten. Für die Vereinigten Staaten sowie ihre Verbündeten auf der anderen Seite steht fest, dass Assad seine Macht abgeben muss. Das betonte US-Präsident Barack Obama im September in seiner Rede vor den Vereinten Nationen: “Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit jedem Land, auch mit Russland und dem Iran, zusammenzuarbeiten, um den Konflikt zu lösen.” Ein Kompromis sei unabdingbar, um die Kämpfe zu beenden und die IS-Miliz auszumerzen, so Obama. Es müsse einen geregelten Übergang von Assad zu einer neuen politischen Führung geben, sagte er.

Eine Lösung der Syrienfrage ist und bleibt in weiter Ferne. Zu groß und zu unterschiedlich sind die Interessen Moskaus und Washingtons.