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Türkische Titelseite: Haftbefehl wegen "Anstiftung zur Straftat"

Wegen der Titelseite der Zeitschrift “Nokta” ist gegen die dafür verantwortlichen, türkischen Journalisten Haftbefehl erlassen worden. Die Seite

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Türkische Titelseite: Haftbefehl wegen "Anstiftung zur Straftat"

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Wegen der Titelseite der Zeitschrift “Nokta” ist gegen die dafür verantwortlichen, türkischen Journalisten Haftbefehl erlassen worden. Die Seite zeigt Erdogan mit der Aufschrift: “Montag, 2. November, Beginn des türkischen Bürgerkrieges”. Den Redakteuren wird “Anstiftung zu einer Straftat” vorgeworfen.

Außerdem wurden bei Polizei-Razzien in 18 Provinzen mehr als 40 Personen festgenommen, Anhänger des als Erzrivalen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan geltenden Islampredigers Fethullah Gülen gerichtet. Die AKP hatte bei der Neuwahl am Sonntag mit knapp 50 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit zurückerobert. Nach den vorläufigen Ergebnissen sicherte sich Erdogans Partei 317 der 550 Sitze in der Nationalversammlung. Nun strebt die AKP eine Verfassungsreform an, mit der sie ein Präsidialsystem einführen könnte. Ministerpräsident Achmed Davutoglu sagte: “Es ist der Wille des Volkes, dass wir dieses Land alleine regieren. Die Stimme des Volkes hat gesprochen und wir beginnen sofort mit unserer Arbeit.” Wegen der Vorgehens gegen oppositionelle Medien vor der Wahl, hatten die Wahlbeobachter der OSZE den Urnengang vom Sonntag als “definitiv nicht fair” bezeichnet.