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Genug ist genug: Rumänen haben Nase voll von Korruption

“Demisia” – Rücktritt. Diese Forderung der Demonstranten wurde erfüllt: Rumäniens Regierung ist weg, abgetreten unter dem Druck der Straße, eine Art

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Genug ist genug: Rumänen haben Nase voll von Korruption

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“Demisia” – Rücktritt. Diese Forderung der Demonstranten wurde erfüllt: Rumäniens Regierung ist weg, abgetreten unter dem Druck der Straße, eine Art rumänischer Frühling weht durchs Land. Die Bürger sind wütend, seit langem. Der Disko-Brand hat das Pulverfass zur Explosion gebracht.

Das Ende des Kommunismus war nicht das Ende der Korruption in der Politik – im Gegenteil. Sie war eine Plage, die die Bürger ertragen haben – bis jetzt.

Die Katastrophe hat das geändert. Die Wut brach sich Bahn, auf der Straße und im Internet. In nur wenigen Minuten wurde etwa unsere Nachricht vom Rücktritt der Ponta-Regierung tausendfach geteilt und geliked.

Victor Ponta wurde 2012 zum bisher jüngsten Regierungschef Rumäniens gewählt. Er war beliebt, verfügte über ein gewisses Charisma. Und er stand für die Hoffnung vieler Bürger auf eine neue Ära. Sehr schnell aber war klar: die Hoffnung würde enttäuscht werden. Große Reformen blieben aus, stattdessen gab es andauernde Querelen mit dem alten Präsidenten Basescu. Dazu noch juristische Probleme: Im Juni 2015 muss sich Ponta wegen Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerflucht und Geldwäsche verantworten, bezogen auf die Zeit, als er als Anwalt arbeitete. Und nach einer Plagiatsaffaire verzichtete er dann auf einen Doktortitel. Die Schlinge zog sich enger zusammen, aber er weigerte sich, abzutreten.

Schon da gab es Proteste. Ponta sagte: “Ich glaube, Demokratie wird nicht auf der Straße, mit Gewalt, umgesetzt. Eine Demokratie funktioniert über ihre in der Verfassung festgelegten Mechanismen.”

Inzwischen hat Ponta erfahren, dass Demokratie durchaus auch auf der Straße gemacht werden kann, doch als er diese Worte sagte, konnte er sich noch im Sattel halten, obwohl bereits Tausende seinen Rücktritt forderten.

Einen Rückschlag hatte der umstrittene Premier schon vergangenes Jahr erlitten, als er Staatspräsident werden wollte. Bei der Wahl wurde er allen Erwartungen zum Trotz schließlich von dem deutschstämmigen Klaus Iohannis geschlagen. Der hatte im Wahlkampf unter anderem versprochen, gegen die grassierende Korruption vorzugehen. Seinen Wahlsieg schrieb er denn auch diesem Versprechen und den Anti-Ponta-Demos zu.

“Ich habe das Zeichen der Rumänen verstanden, es ist ein starkes Zeichen für mich und die politische Klasse.”

Korruption ist kein neues Problem in Rumänien. 2004 pochte das Land an die Pforte der EU. 2007 drohte das EU-Parlament, den Beitritt zu verschieben, sollte sich nichts ändern. Dennoch trat Rumänien im selben Jahr der Union bei. Einige Jahre spielte Bukarest mit. Hunderte Personen wurden verhaftet.

Doch das reichte den Bürgern nicht. Der Brand in der Diskothek, bei dem 32 Menschen ums Leben kamen, war nur ein Auslöser, es hätte auch etwas anderes sein können. Jetzt war für die Menschen im Land einfach der Zeitpunkt gekommen, das Treiben der Regierung zu beenden.