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"Wir sind zurück": Das hat Kanadas neuer Premier Justin Trudeau versprochen

Kanadas neuer Premierminister Justin Trudeau hat viel vor. Unter anderem will er das Bild Kanadas im Ausland aufpolieren. Am Abend des Wahlsiegs am

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"Wir sind zurück": Das hat Kanadas neuer Premier Justin Trudeau versprochen

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Kanadas neuer Premierminister Justin Trudeau hat viel vor. Unter anderem will er das Bild Kanadas im Ausland aufpolieren. Am Abend des Wahlsiegs am 19. Oktober sagte der Chef der Liberalen Partei vor seinen Anhängern: “Viele von euch haben sich Sorgen gemacht, dass Kanada in den vergangenen zehn Jahren seine mitfühlende und konstruktive Stimme in der Welt eingebüßt habe. Ich habe eine einfache Botschaft für euch. Im Namen von 35 Millionen Kanadiern sage ich: Wir sind wieder da.”

Meinung

Kanadas Jahre als völlig lustloser Akteur in Sachen Klimawandel sind vorbei.

Mehr Einsatz für die Umwelt

Nun will es der Zeitplan, dass Trudeau vor allem im Ausland seine ersten Fußabdrücke als Premier hinterlassen und seine Partner vom neuen Tonfall kanadischer Diplomatie überzeugen kann.

Am 15. November gibt er sein Debüt beim G20-Treffen in der Türkei. Drei Tage darauf fliegt er zum APEC-Gipfel auf die Philippinen. Und wiederum einige Tage später wird er in Malta bei Commonwealth-Treffen erwartet. Besonders aber beim Klimagipfel in Paris wird Justin Trudeau zeigen können, dass Kanada wieder da ist. 2011 trat die damalige kanadische Regierung vom Kyoto-Protokoll zurück. Sie machte damit den Weg für den Abbau von Ölsand in der Provinz Alberta frei – etwas, das hohe Profite, aber auch gigantische Umweltschäden zur Folge hat. Zu Hause muss er sich dafür mit den Premierministern der 10 Provinzen zusammensetzen, die beim Thema Umwelt weitreichende Kompetenzen haben.

Trudeau sagte: “Ich werde in den kommenden Wochen mit den Premiers sprechen, um Kanadas Position zu stärken. Die Menschen sollen wissen, dass Kanadas Jahre als völlig lustloser Akteur in Sachen Klimawandel vorbei sind.”

Finanzielle Entlastung für Mittelklasse versprochen

Daneben wird der neue Regierungschef nun zeigen müssen, inwieweit er seine Wahlversprechen umsetzt, etwa die Ankündigung, die Mittelklasse finanziell zu entlasten.

So hatte er versprochen, die Steuern für Einkommen zwischen umgerechnet 31,249 und 81,837 Euro zu senken, für solche ab 183,081 Euro sollen sie dagegen steigen.

Trudeau hat auch angekündigt, die Antiterrorgesetze zu verändern, die im Frühling von der konservativen Regierung als Reaktion auf die islamistischen Attentate vergangenes Jahr durchgesetzt worden waren. Die neuen Regeln weiten die Befugnisse der Geheimdienste auf Kosten der Privatsphäre deutlich aus.

Trudeau hat weiters versprochen, vor Ende des Jahres 25.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Ein Versprechen, das aus logistischen, aber auch sicherheitsrelevanten Gründen schwierig einzuhalten sein wird.