Erstmals seit die Kommunisten in Peking an der Macht sind, haben sich die obersten Führer von China und Taiwan zu Gesprächen zusammengesetzt. Taiwanesen reagierten mit teils heftigen Protesten.
WERBUNGDie Präsidenten von China und Taiwan sind zum ersten Mal seit über sechs Jahrzehnten zu Gesprächen zusammengekommen. In einem Hotel in Singapur reichten sich Xi Jinping und Ma Ying-jeou lange die Hand, bevor sie sich zum Austausch zurückzogen. Schon vorher hatten beide Seite klargestellt, dass bei dem Treffen keine Vereinbarungen unterzeichnet werden sollen. Auch eine gemeinsame Erklärung soll es nicht geben.
Beobachter sprachen dennoch von einem historischen Moment. Es ist die erste Begegnung der höchsten Führer beider Länder, seit in Peking die Kommunisten 1949 die Macht übernommen haben. Die nationalchinesischen Truppen flüchteten sich damals nach dem Bürgerkrieg in China auf die Insel Taiwan, die Peking seitdem als abtrünnige Provinz betrachtet. Das Treffen sei “ein neues Kapitel” in den Beziehungen beider Länder, sagte Allen Carlson, Politikprofessor an der amerikanischen Cornell Universität. Zu vergleichen sei die Begegnung der beiden Führer mit dem ersten Besuch von US Präsident Nixon in China 1972 oder der jüngste Annäherung der USA und Kuba. Das Einverständnis zu einer Zusammenkunft ist eine radikale Kehrtwende der Führung in Peking, die ein solches Treffen bisher verweigert hatte, um die Regierung der “Republik China”, wie sich Taiwan bis heute offiziell nennt, nicht zu legitimieren. Für ihr Treffen vereinbarten beide Seiten daher ein strenges Protokoll. Statt sich mit ihren offiziellen Titeln anzusprechen, wählten beide Präsidenten schlicht die Formel “Herr Xi” und “Herr Ma”.
Vielen Taiwanesen geht das Treffen gegen den Strich. In der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh demonstrierten Hunderte. Sie befürchten einen “Ausverkauf” der Inselrepublik. Eine junge Demonstrantin meint: “Wir warten erst einmal ab, was unser Präsident uns nach den Gesprächen mit der chinesischen Führung mitteilt. Auf jeden Fall werden wir weiter demonstrieren. Auch größere Protestmärsche wird es geben. Wir lassen uns von Peking nicht ausbeuten. Peking will unsere Souveränität untergraben.”
Protests as China and Taiwan leaders prepare for historic talks
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— The Kathmandu Post (@kathmandupost) 7 Novembre 2015
Auch in der Nacht war es zu Protesten gegen die als zu Peking-freundlich empfundene Politik des taiwanesischen Präsidenten Ma gekommen. Ma, dessen Amtszeit im kommenden Jahr endet, hatte schon lange auf ein Treffen mit Xi hingearbeitet. Herzstück seiner Politik war in den vergangenen Jahren eine wirtschaftliche Annäherung an das Festland. Beide Seiten unterzeichnet seit Mas Amtsantritt eine ganze Reihe von Wirtschaftsabkommen und auch der gegenseitige Tourismus nahm Fahrt auf.
Taiwan-China meeting a push for peace, Taiwanese president says
https://t.co/P6jxyGtrVUpic.twitter.com/ZISSAmkaNw— Wall Street Journal (@WSJ) 5 Novembre 2015