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Hin und her: Wird die Türkei jemals der EU beitreten?

Manche mögen es als ironischen Zufall bezeichnen, dass der Fortschrittsbericht am Tag des Gedenkens an den Tod von Atatürk, dem Gründer der modernen

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Hin und her: Wird die Türkei jemals der EU beitreten?

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Manche mögen es als ironischen Zufall bezeichnen, dass der Fortschrittsbericht am Tag des Gedenkens an den Tod von Atatürk, dem Gründer der modernen Türkei erschienen ist. 1923 leitete Atatürk zahlreiche Reformen ein, um das Land nach dem Vorbild europäischer Demokratien umzugestalten. Mehr als neun Jahrzehnte später, so scheint es, hat die Türkei dieses Bestreben weitgehend eingestellt – schon im vergangenen Februar war Erdogan misstrauisch: “Die Türkei ist jetzt ein einflussreiches Land. Wenn sie immer noch denken, dass die Türkei an ihrer Tür klopft, dann haben Sie sich vertan. Die Türkei ist ein autonomes Land und es ist entschlossen der EU beizutreten, wenn der Antrag angenommen wird. Wenn nicht, dann gehen wir unsere eigenen Wege”.

Inzwischen hat sich die Türkei weiter verändert. Zwei Mal wählte das Volk, am Ende erhielt die AKP die angestrebte absolute Mehrheit. Jetzt will Erdogan eine Verfassungsreform, um ein Präsidialsystem einzuführen – mit dem Ziel, seine eigene Macht weiter auszubauen. Um Forderungen aus Brüssel kümmert er sich immer weniger…

Grundlage für die Verhandlungen über einen EU-Beitritt ist das Ankara-Abkommen aus dem Jahr 1963 – ein damals zwischen der Türkei und der EWG geschlossenes Assoziierungsabkommen. Bis zum Jahr 2004 machten die Verhandlungen keine großen Fortschritte – dann entschied Brüssel, die Beitrittsverhandlungen 2005 offiziell aufzunehmen.

Doch Frankreich und Deutschland äußern unter anderem wegen der Menschenrechtslage Bedenken über den Beitritt. Der Prozess gerät erheblich ins Stocken, und Ankara wird statt EU-Mitgliedschaft “eine privilegierte Partnerschaft” angeboten.

Wegen der Flüchtlingskrise hat das Thema nun wieder aktuell. Europa ist auf die Türkei, ein wichtiges Transitland der Flüchtlinge, angewiesen. Ein von der EU entworfener Aktionsplan sieht vor, die Flüchtlinge schon in der Türkei zu überprüfen und viele der Migranten gar nicht erst in die EU einreisen zu lassen.

Um für diese Idee zu werben reiste die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober nach Ankara – nach dem Motto “Helf ich dir, so hilfst du mir”, versprach sie unter anderem finanzielle Hilfe und Visa-Erleichterungen, im Gegenzug für Kooperation in der Flüchtlingskrise. Doch nach der Veröffentlichung des Fortschrittsberichts scheint ein EU-Beitritt der Türkei abermals in weiter Ferne…