Portugals Regierung wegen Sparpolitik vor dem Aus

Portugals Regierung wegen Sparpolitik vor dem Aus
Von Euronews mit Reuters
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Premierminister kann nur auf Minderheit im Parlament setzen. Neuwahlen wahrscheinlich

WERBUNG

Es ist eine richtungsweisende Entscheidung, die das portugiesische Parlament voraussichtlich am Dienstag treffen wird: Die Zukunft der erst 11 Tage jungen Regierung steht auf dem Spiel, wenn die Parlamentarier das Regierungsprogramm von Premierminister Pedro Passos Coelho und seiner Mitte-Rechts-Regierung ablehnen. Die Chancen dafür stehen gut: Passos Coelho besitzt keine Mehrheit in dem von Linken dominierten Parlament.

“Ich kann mich der Tatsache nicht verschließen, dass diese Legislaturperiode mit Entscheidungen beginnt, die von den parlamentarischen Gepflogenheiten der vergangenen 40 Jahre Demokratie abweichen”, sagte Passos Coelho vor dem Parlament.

Catarina Martins, Sprecherin des linken Bündnisses, verabschiedete den Premierminister bereits vorsorglich aus dem Amt: “Wir führen heute tatsächlich eine seltsame Debatte, weil wir über ein Regierungsprogramm beraten, das endet, bevor es überhaupt in Kraft getreten ist. Wir haben bereits angekündigt, dass wir es ablehnen werden, und Sie werden schon bald nicht mehr Premierminister sein.”

Es wäre einmal mehr die Sparpolitik, die eine Regierung eines europäischen Staates zu Fall bringen würde. Aber auch im Falle einer künftigen sozialistischen Regierung hatten die Linken angekündigt, sie wollten Portugals Verpflichtungen in Europa erfüllen.

Weitere InformationenAnalyse der Lage in Portugal

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Umfragen sehen Mitte-Rechts bei Parlamentswahlen in Portugal vorne

IKEA nimmt politischen Skandal in Portugal mit frecher Werbekampagne auf die Schippe

Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal erwartet