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Hat de Maizière einen Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeleitet?

In der deutschen Bundesregierung werden Forderungen nach einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lauter. Einem Vorstoß des Innenministers Thomas

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Hat de Maizière einen Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeleitet?

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In der deutschen Bundesregierung werden Forderungen nach einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lauter. Einem Vorstoß des Innenministers Thomas de Maizière zur Wiederanwendung der Dublin-Regeln für syrische Flüchtlinge widersprach Kanzlerin Angela Merkel bislang nicht. Über seine Entscheidung hatte der Innenminister das Kanzleramt noch nicht einmal informiert.

Meinung

Die Lage zwingt uns zur Anpassung.

Am Mittwoch verteidigte de Maizière im Bundestag seine Forderung, auch den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge zu beschränken.

Er sagte auch: “Die Zahl insbesondere der Syrer ist in einem Maße gestiegen, wie es keiner im Oktober-November 2014 hat vorhersehen können. Die Lage zwingt uns zur Anpassung.”

Für ihre Haltung gegenüber den Flüchtlingen hat Angela Merkel vor allem in Südwesteuropa viel Zustimmung erhalten. Allerdings hat sich auch neuer Widerstand gegen die Kanzlerin formiert: Nicht nur in Osteuropa – mehr und mehr in der stärker werdenden rechts-populistischen AfD oder der eigenen Schwesterpartei CSU.
In der Union dürften auch sinkende Umfragewerte die Sorgen wachsen lassen: Die CDU/CSU sackte weiter ab, auf 34 Prozent.