Eilmeldung

Eilmeldung

Portugal: der Ball liegt nun beim Staatspräsidenten

Nur elf Tage nach Antritt von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ist Portugal wieder ohne Regierung. Es war die wohl kürzeste Amtszeit in der

Sie lesen gerade:

Portugal: der Ball liegt nun beim Staatspräsidenten

Schriftgrösse Aa Aa

Nur elf Tage nach Antritt von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ist Portugal wieder ohne Regierung. Es war die wohl kürzeste Amtszeit in der demokratischen Geschichte des Landes. Nach dem Sturz der Regierung durch die Linke liegt der Ball nun beim Staatspräsidenten, dem Konservativen Anibal Cavaco Silva.

Meinung

Das wäre das erste Mal, dass eine Regierung aus einem Bündnis der Sozialisten, Linken, Kommunisten und Grünen hervorgeht.

Dieser dürfte lange zögern, bevor er die sozialistische Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie waren bei den Parlamentswahlen hinter Coelhos Liberalkonservativen auf Platz zwei gelandet. Nach dem Sturz der Regierung erklärte Staatspräsident Anibal Cavaco Silva: “Bis zum Zeitpunkt der Ernennung des Ministerpräsidenten fehlte jegliche Alternative. Keine andere Kraft hat einen stabilen, stimmigen oder glaubhaften Gegenvorschlag für ein Kabinett vorgelegt.”

Mit der Ernennung des Liberalkonservativen aber hatte sich das Parlament nicht zufriedengeben wollen. In einem seit 40 Jahren nicht dagewesenen Akt stürzte eine Allianz aus Sozialisten, Kommunisten, Grünen und Marxisten die gerade erst ins Amt gekommene Regierung.

Einen gibt es aber, der sich das Amt des Ministerpräsidenten zutraut. Der Sozialist Antonio Costa. “Das wäre das erste Mal, dass eine Regierung aus einem Bündnis der Sozialisten, Linken, Kommunisten und Grünen hervorgeht”, so Costa nach dem Sturz der Regierung. Doch bevor es zu diesem Szenario kommt könnte der konservative Staatspräsident den abgesetzten Regierungschef Passos Coelho bitten, weiter im Amt zu bleiben, um die Geschäfte bis zu einer Neuwahl weiterzuführen. Die würde allerdings nicht vor Juni stattfinden, denn im Januar wird zunächst ein neuer Staatspräsident gewählt.

Sollte Passos Coelho nicht im Amt bleiben wollen, stünde dem Staatsoberhaupt noch die Bildung einer Präsidialregierung offen, die sich aus unabhängigen Kräften zusammensetzen würde. Erst wenn all dies scheitert, könnten die Sozialisten mit der Regierungsbildung betraut werden. Politikexperten sehen darin allerdings ein nicht unerhebliches Risiko, so Antonio Costa Pinto, Politikwissenschaftler an der Universität von Lissabon: “Sollte der Staatspräsident tatsächlich eine Regierung unter Führung der Sozialistischen Partei zulassen, würde dies die Mitte-Rechts-Parteien in erheblichem Maße gegen die Sozialisten aufbringen.”

In diesem Fall wäre mit einer radikalen Polarisierung der portugiesischen Politik zu rechnen. Die jüngsten Demonstrationen zur Unterstützung des gefallenen Regierungschefs Passos Coelho in Lissabon dürften da nur ein Vorgeschmack gewesen sein.