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Haager Tribunal für die Jugoslawienkriege: "Wie kann man verzeihen, wenn niemand um Vergebung bittet?"

Es war einer der schlimmsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg, der sich in Europas Hinterhof abspielte. Und obwohl das Friedensabkommen von

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Haager Tribunal für die Jugoslawienkriege: "Wie kann man verzeihen, wenn niemand um Vergebung bittet?"

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Es war einer der schlimmsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg, der sich in Europas Hinterhof abspielte. Und obwohl das Friedensabkommen von Dayton die Jugoslawienkriege vor 20 Jahren beendeten, geht die Jagd der internationalen Justiz nach Kriegsverbrechern und Verbrechen gegen die Menschlichkeit immer noch weiter.

Meinung

Das Markenzeichen des Gemetzels in Bosnien war diese makabre Intimität.

“Für ein Strafgericht ist es ein schmaler Grat: Es muss entscheiden, ob Sie oder ich schuldig sind”, so der Präsident des Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien Theodor Meron.

“Wir waren verzweifelt. Wir dachten, es würde nie etwas geschehen, um diese schrecklichen Verbrechen in Bosnien zu stoppen, für die das Haager Tribunal geschaffen wurde”, so der Anwalt Vasvija Vidovic.

“Niemand glaubte, dass Karadzic und Mladic je verhaftet würden”, sagte der Chefankläger des Haager Tribunals Serge Brammertz.

“Präsidenten, Generäle, Premierminister, hohe Politiker, die an Kriegsverbrechen beteiligt waren, an Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wurden vor Gericht gestellt”. so die ehemalige Chefanklägerin Carla del Ponte.

“Diese Geschichten wurden aus dem Zeugenstand heraus erzählt. Es ist die Leistung der Überlebenden und Hinterbliebenen, die den Mut hatten, ihre Geschichte zu erzählen”, so der britische Journalist Ed Vulliamy.

Kada Hotic, eine der “Mütter von Srebrenica” fragte: “Wie kann man verzeihen, wenn niemand um Vergebung bittet?”

Und der Angeklagte Vojislav Šešelj meinte selbstbewusst: “Sie suchten einen Anwalt, einen englischen Anwalt. Für mich. Den besten Anwalt der ganzen Welt.”

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien wurde 1993 geschaffen, während der Krieg und das Blutvergießen in Bosnien noch immer weiter tobten. Es war das erste internationale Gericht seit Nürnberg. Sein Ziel war es, die Konflikte und Gräueltaten im ehemaligen Jugoslawien zu stoppen. Und, vor Gericht zu bringen.

“Ich musste das belagerte Sarajewo durch einen Tunnel verlassen. Dann gingen wir einen Weg, da gab es Granateneinschlägen und Scharfschützen. Es gab oft Angriffe. Ich wurde einmal am Haager Tribunal bedroht und hatte monatelang Polizeischutz”, erzählte Vidovic.

Chefankläger Serge Brammertz erklärte: “Wir sprechen von ethnischer Säuberung in mehr als 40 Gemeinden zwischen 1992 und ’95. Wir sprechen von der dreijährigen Belagerung von Sarajewo. Wir sprechen über den Völkermord in Srebrenica. Wir sprechen über die Geiselnahme von Blauhelmen. Wir sprechen über ungefähr hunderttausend Opfer im Zusammenhang mit dem Bosnienkonflikt. Wir sprechen von mehr als einer Million Seiten an Dokumenten, die sich auf diesen Konflikt beziehen. Was ich damit sagen will, ist: Es braucht Zeit. Aber ich denke, die Rolle eines internationalen Gerichtshofs ist nicht nur, so schnell wie möglich Urteile zu fällen, sondern auch das Ausmaß der Verbrechen aufzuzeigen und den Opfern und Hinterbliebenen ein Forum zu bieten, um ihre Geschichte zu erzählen.

Und Ed Vulliamy ergänzte: “Das Markenzeichen des Gemetzels in Bosnien war diese makabre Intimität. Die Menschen kannten sich. Die Leute haben ihre Schulfreunde gefoltert, Kameraden von der Fußballmannschaft. Und im Gerichtssaal trafen sie sich wieder, und am Ende der Zeugenaussagen, während der frühen Verhandlungen, wurden die Zeugen gefragt: ‘Erkennen Sie den Angeklagten im Gericht? ‘Da’, ja. ‘Können Sie auf ihn zeigen?’ Und sie zeigten auf ihn. Und manchmal, bei Tadics Verhandlung beispielsweise, er knurrte, lachte und schaute weg, wenn es eine Frau war, die missbraucht oder verletzt wurde. Das ist kein Stoff für Jurastudenten. Das sind Geschichten für uns Journalisten. Das war die Geschichte des Kriegs, die im Gerichtshof weiterging.

Die Hinterbliebene Kada Hotic ist enttäuscht: “Wir sind verzweifelt über die Arbeitsweise des Strafgerichtshofs. Sie scheinen immer einen Grund zu finden, kein Urteil zu fällen. Heutzutage, meistens, weil der Angeklagte krank ist. Sie haben Krebs. Oder sie sind zu alt und es gibt kein Urteil. Der Fall Vojislav Šešelj ist von der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung ohne Verurteilung abgeschlossen worden und jetzt ist er aus gesundheitlichen Gründen freigelassen worden. Warum konnten sie kein Urteil fällen und ihn dann freilassen?”

Der Vorsitzende der Serbischen Radikalen Partei Vojislav Šešelj wurde 2003 wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Vor Gericht wird er als arrogant beschrieben, er bestreitet die Vorwürfe. Der Strafgerichtshof konnte ihm nichts nachweisen. Im vergangenen Jahr wurde er aus gesundheitlichen Gründen freigelassen. Er soll im März erneut vor dem Gerichtshof erscheinen – will aber nicht erscheinen. Er sagte: “Ich war wirklich krank, aber das war nicht der Grund. Sie wussten nicht, was sie mit mir machen sollten. Nach 12 Jahren konnten sie in meinem Fall keine Entscheidung treffen. Sie konnten mich nicht mit Kriegsverbrechen in Verbindung bringen. Ich war das größte Problem des Haager Tribunals. Ich war das ‘Enfant terrible’. Ich sorgte für eine Menge Probleme, denn ich war der beste Anwalt im Gericht.”

Aber Šešelj ist nicht der einzige Problemfall. Neben 161 Anklagen gegen Kriegsverbrecher gab es auch drei Freisprüche: Der kroatische General Ante Gotovina wurde wegen Kriegsverbrechen verurteilt, aber Zuhause als Held empfangen, als er im Berufungsverfahren freigesprochen wurde. Das Gleiche gilt für den serbischen General Momčilo Perišić. Laut dem Präsidenten des Strafgerichtshofs lässt sich Gerechtigkeit manchmal schwer rechtfertigen:

“Freisprüche sind immer umstritten. Und sie sind besonders umstritten, wenn sie aus einem Bereich kommen, der hoch politisch ist. Wo es immer noch Feindseligkeiten zwischen ethnischen und nationalen Gruppen gibt, trotz aller Fortschritte, die gemacht wurden. Fortschritte, auch dank unseres Gerichtshofs. Aber die Aufgabe eines internationalen Gerichts ist es, sorgfältig die Beweise zu prüfen und zu entscheiden, ob jemand zweifelsfrei für schuldig gesprochen werden kann.”

Carla del Ponte erinnerte sich: “Ich habe mehr als acht Jahre lang Tag und Nacht gearbeitet. Ich hatte kein Privatleben, keinen Urlaub, nichts von all dem. Das betraf nicht nur mich und meine Mitarbeiter, aber wir bemühten uns sehr, erfolgreich zu sein. Es war nicht einfach, aber wir haben es geschafft. Und ich glaube, es war wichtig. Wichtig für die Opfer, denn Tausende der Opfer dieser Verbrechen fordern Gerechtigkeit. Wir waren in der Lage dazu, wir haben es erreicht.”

Gerechtigkeit für die Opfer. 20 Jahre nach Europas schlimmstem Konflikt seit dem Zweiten Weltkrieg stehen immer noch Verhandlungen an. Im nächsten Jahr wird ein endgültiges Urteil für Radovan Karadžić und Ratko Mladić erwartet, das soll einen Abschluss bringen. Aber für manche geht es nicht nur um Gerechtigkeit. Kada Hotic:

“Ich verlor meinen Sohn, meinen Mann, zwei Brüder, meinen Schwager. Ich verlor 56 Mitglieder meiner Familie. Solange diejenigen, die den Genozid verübt haben, ihn leugnen und auch heute noch verleugnen, solange sie nicht um Vergebung bitten und sich nicht entschuldigen, können wir ihnen nicht verzeihen.”