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Bald regelmäßige Kontrollen an den EU-Binnengrenzen?

Kontrollen an den Binnengrenzen der EU sind seit den Anschlägen von Paris Alltag. In Einzelfällen prüfen die Behörden nicht nur Personalausweise oder

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Bald regelmäßige Kontrollen an den EU-Binnengrenzen?

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Kontrollen an den Binnengrenzen der EU sind seit den Anschlägen von Paris Alltag. In Einzelfällen prüfen die Behörden nicht nur Personalausweise oder Pässe, sondern nutzen auch das sogenannte Schengener Informationssystem. Die gemeinsame Datenbank europäischer Polizeibehörden enthält unter anderem Fotos, Fingerabdrücke und DNA-Proben. Die Zentrale ist in Straßburg angesiedelt. “Im vergangenen Jahr gab es insgesamt zwei Milliarden Anfragen”, so Bernard Kirch, der den operativen Bereich des Zentrums leitet. “Ich habe Zweifel, wenn es heißt, das System werde nicht genutzt.”

Passkontrollen gelten in der EU für Nicht-EU-Bürger. “Will man auch die EU-Bürger regelmäßig kontrollieren, muss das Schengen-Abkommen nachgebessert werden” erläutert unsere Korrespondentin Margherita Sforza. “Die EU-Kommission will bis Jahresende einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Einige Mitgliedsstaaten, darunter Frankreich, drängen zugleich auf eine Einigung über die Speicherung von Fluggastdaten.”

Über die Speicherung wird seit zwei Jahren gestritten, doch nun rückt ein Ende des Hickhacks näher. Der konservative britische Abgeordnete und frühere Migrationsminister Timothy Kirkhope meint:
“Wir müssen klären, ob die Speicherung auch für Flüge innerhalb der EU oder nur für Flüge in die EU gelten soll. Die zuständigen Minister fordern sie auch für Flüge innerhalb der EU, worüber das Europaparlament ganz und gar nicht begeistert ist.”

Gegner der Speicherung machen geltend, dass Terroristen in der EU per Auto reisen oder dass einige von ihnen den Behörden zwar bekannt waren, aber nicht ausfindig gemacht werden konnten.