Renzi in Paris: Italien fordert mehr internationales Engagement in Libyen

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Nach der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auch Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Paris mit Frankreichs Präsident Francois Hollande zusammengekommen.

Italien ist bereit, Teil einer Koalition gegen die IS-Miliz zu sein, so Renzi nach einer Gesprächsrunde bei Frühstück im Elysee-Palast. Allerdings sieht Italien nicht nur in Syrien sondern auch in Libyen dringenden Handlungsbedarf.

“Der einzige Weg, den Exodus von Asylbewerbern, Flüchtlingen und Migranten zu stoppen, ist Bürgerkriege zu beenden”, sagte Renzi. “Frankreich tut sehr viel, vor allem in Afrika. Ich glaube, dabei müssen wir dem Thema Libyen oberste Priorität einräumen, und darüber haben Präsident Hollande, die Außenminister Fabius und Gentiloni und ich bereits gesprochen.”

Hollandes erste Priorität ist jedoch die militärische Allianz gegen die IS-Miliz. Er will aus den Beistandsbekundungen ein handlungsbereite internationale Koalition schmieden.

“Wir werden den Willen aufbringen müssen, alle jene, die in dieser Richtung handeln wollen, auf der internationalen Ebene zusammenzubringen. Aber mit einem klaren Ziel, der Zerstörung der IS-Miliz”, sagte Hollande.

Hollandes größte Herausforderungen sind dabei die USA und Russland. Am Dienstag hatte er sich in Washington mit US-Präsident Barack Obama beraten. Und am Donnerstag wird er nun auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Putin hatte selbst eine Koalition gegen den Terror gefordert. Allerdings legt Moskau den Begriff derzeit weiter und im Sinne des syrischen Machthabers Baschar Al-Assad aus. Die USA hingegen betrachten Teile der syrischen Opposition als legitim und Assad als unhaltbar.

Die deutsche Bundesregierung denkt inzwischen über eine Kehrtwende und den Einsatz der Bundeswehr in Syrien nach. Die Zustimmung des Bundestages vorausgesetzt könnten dann beispielsweise Tornados für Aufklärungsflüge bereitgestellt werden.