Um 10 Uhr 30 wird im Bundestag über die Intervention in Syrien abgestimmt. Eine Mehrheit für den Einsatz gilt als sicher.
WERBUNGDer deutsche Bundestag entscheidet heute über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Eine Mehrheit für den Einsatz gilt als sicher, deshalb könnten schon in der kommenden Woche die ersten Tornado-Aufklärungsflugzeuge in die Türkei fliegen. Deutschland will in Syrien zwar nicht aktiv gegen den IS vorgehen, hat Frankreich nach den Anschlägen von Paris aber Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus versprochen.
Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist das aber nicht der einzige Grund: “Wir haben ein eigenes Interesse, dass der IS bekämpft wird und die Regionen im Nahen und Mittleren Osten befriedet werden. Es ist richtig, dass auch solidarische Anteile einen wichtigen politischen Prozess mit nach Vorne bringen. Aber Deutschland hat ein eigenes, vitales Interesse, dass diese Region friedlich wird.”
Dazu werde es aber keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assads Kommando geben, bekräftigte von der Leyen.
Bis zu 1200 Soldaten sollen zunächst bis Ende 2016 mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte den Kampf der Verbündeten gegen den IS-Terror unterstützen. Zudem sendet Deutschland 650 Soldaten nach Mali, um Frankreich, das dort sehr viele Soldaten stationiert hat, zu entlasten. Obwohl es am Tag vor der Entscheidung in Berlin vereinzelt Proteste gab, zeigt eine Umfrage von infratest, dass die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent) die Intervention in Syrien befürwortet.