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Nachrichtenrückblick: Das bewegte uns 2015

“Heute ist ein historischer Tag. Es ist eine große Ehre für uns bekanntzugeben, dass wir eine Einigung über das iranische Atomprogramm gefunden

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Nachrichtenrückblick: Das bewegte uns 2015

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“Heute ist ein historischer Tag. Es ist eine große Ehre für uns bekanntzugeben, dass wir eine Einigung über das iranische Atomprogramm gefunden haben”, erklärte Federica Mogherini, Außenbeauftragte der Europäischen Union, im Beisein des iranischen Außenministers Mohamed Javad Zarif am 14. Juli.

Nach zwölf Jahren unterzeichneten der Iran und seine Verhandlungspartner, also die fünf UN-Vetomächte, Deutschland und die Europäische Union in Wien ein Abkommen.

Wenige Tage zuvor hatten der iranische Präsident Hassan Rohani und der Direktor der Internationalen Atomenergieorganisation Yukiya Amano Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Urananreicherung aus dem Weg geräumt.

2013 waren in Genf bereits wichtige Schritt hin zu einer Einigung gemacht worden. Das Abkommen von Wien umfasst unter anderem Sanktionslockerungen, was im Iran Jubelfeiern auslöste.

Mehr zur Einigung im Atomstreit…

Tauwetter zwischen Erzfeinden

Ein Händedruck zwischen Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama machte es amtlich: Das Eis zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten taut. Vier Monate vorher hatten die beiden Länder die Normalisierung ihrer Beziehung eingeleitet.

Die USA strichen den einstigen Erzfeind von ihrer Liste staatlicher Terrorismus-Unterstützer. Die diplomatischen Beziehungen waren 1961 abgebrochen worden, in Havanna und Washington eröffneten mehr als 50 Jahre später wieder ständige Vertretungen der Länder: Ein historischer Akt.

US-Außenminister John Kerry nahm an der Zeremonie in Havanna teil – es war das erste Mal seit 70 Jahren, dass ein US-Diplomat dieses Ranges zu einem offiziellen Anlass auf Kuba weilte.

Im September trafen Castro und Obama erneut aufeinander, diesmal im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Hinter den Kulissen wurde hart verhandelt – unter anderem über eine Aufhebung des US-Embargos.

Mehr zum Verhältnis zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten…

Absolute Mehrheit im zweiten Anlauf

Es war eine ganz neue Erfahrung für die AKP. Bis zur Wahl im Juni hatte die Partei in der Türkei seit 2002 alleine regiert, nun war die absolute Mehrheit weg. Auch das Vorhaben einer Verfassungsänderung war damit vorerst vom Tisch. Deutlicher Wahlsieger wurde die AKP dennoch. Dass es nicht für die absolute Mehrheit reichte, lag auch an der pro-kurdischen Partei HDP, die zum ersten Mal den Sprung über die Zehnprozenthürde schaffte. Das Gesicht der Partei ist der Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas, der auch Wähler außerhalb der kurdischen Gemeinde hatte für sich gewinnen können.

Die AKP fand keinen Koalitionspartner und so musste Staatspräsident Recep Tayip Erdogan Neuwahlen ansetzen.

Im Juli erschütterte der Anschlag von Suruc das Land, die Miliz Islamischer Staat bekannte sich zu der Tat.

Unterdessen brach der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Organisation PKK wieder auf. Die Armee griff PKK-Ziele an, PKK-Kämpfer verübten Anschläge. Zahlreiche Todesopfer auf beiden Seiten waren die Folge.

Bei den Neuwahlen im November verbuchte die AKP einen klaren Sieg und errang die absolute Mehrheit, die sie im Juni noch verpasst hatte.

Mehr zur Wahl in der Türkei…

Griechenland und die Krise

Im Januar gewann Alexis Tsipras die griechischen Parlamentswahlen mit dem Vorhaben, die Sparpolitik auszuradieren. Doch der politische Alltag sah erst einmal langwierige Verhandlungen mit den Geldgebern vor. Für viele Menschen in Griechenland blieb die Lage unverändert angespannt. Als im Sommer auch noch die Banken schlossen, erreichte die Not eine neue Qualität.

Bei einer Volksbefragung lehnte die Mehrheit der Teilnehmer die Reformvorschläge der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds ab. Der griechische Finanzminister Jannis Varoufakis reichte seinen Rücktritt ein.

Mitte August stimmte das griechische Parlament für weitere Finanzhilfen von bis zu 86 Milliarden Euro. In der Regierungspartei Syriza kam es zum Bruch, Tsipras nahm seinen Hut, um seine Partei bei den Neuwahlen im September wie im Januar zum Sieg zu führen und erneut das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten.

Mehr zur Wahl in Griechenland…

Kataloniens Kampf um die Unabhängigkeit

Der katalanische Feiertag La Diada am 11. September markierte zugleich den Beginn des Wahlkampfes für die Regionalwahlen, die zudem den Charakter einer Abstimmung über eine mögliche Unabhängigkeit Kataloniens haben sollten. So wollte es jedenfalls das Bündnis des katalanischen Ministerpräsidenten Artus Mas. Die Separatisten gewannen zwar die absolute Mehrheit im Regionalparlament, erhielten aber weniger als die Hälfte der Wählerstimmen.

Im November billigte das katalanische Parlament eine Resolution, mit der eine Loslösung von Spanien eingeleitet werden sollte.

Spaniens Zentralregierung reichte eine Verfassungsklage gegen das Vorhaben ein. Die Richter gaben Madrid recht und urteilten, die katalanische Resolution sei nicht rechtens.

Mehr zu den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens…

Die Germanwings-Katastrophe

Am 24. März stürzte ein Airbus der deutschen Fluggesellschaft Germanwings im Südosten Frankreichs ab. Die Maschine war in Barcelona mit Ziel Düsseldorf gestartet. Alle 150 Menschen an Bord kamen ums Leben. Knapp eine halbe Stunde nach dem Start hatte die Bodenstation zum letzten Mal Funkkontakt mit der Cockpit-Besatzung gehabt.

Am Tag nach dem Unglück machten sich Francois Hollande, Angela Merkel und Mariano Rajoy am Ort des Geschehens ein Bild von der Lage. Die Auswertung des Flugdatenschreibers und des Stimmenrekorders sowie alle weiteren Parameter führten die Ermittler zur Schlussfolgerung, der Co-Pilot habe den Absturz mit Absicht herbeigeführt. Offenbar hatte er den Flugkapitän zuvor aus dem Cockpit ausgesperrt.

Die Folgeermittlungen ergaben, dass sich der Co-Pilot aufgrund von Selbstmordtendenzen vor dem Erlangen seiner Flugberechtigung in psychotherapeutischer Behandlung befunden hatte.

Unter den Opfern befanden sich unter anderem 16 Austauschschüler aus Haltern am See.

Mehr zum Absturz der Germanwings-Maschine…