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Letzter Wahlkampftag in Spanien: Mobilisieren, mobilisieren

Der Wahlausgang ist so ungewiss wie noch nie. Sicher ist nur, dass die etablierten Parteien erhebliche Konkurrenz bekommen.

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Letzter Wahlkampftag in Spanien: Mobilisieren, mobilisieren

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Mobilisieren, was zu mobilisieren ist – das dürfte die Devise der Parteivorsitzenden am letzten Wahlkampftag in Spanien gewesen sein. Am Sonntag stimmt das Land über die neue Zusammensetzung des Parlaments ab. Umfragen sagen den Zeiten der absoluten Mehrheit ein Ende voraus. Doch das Ergebnis der Wahl ist so ungewiss, wie nie zuvor.

“Die Partei, die wirklich weiß, was Spanien braucht, ist diese Partei”, erklärte Regierungschef und Volkspartei-Vorsitzender Mariano Rajoy vor Unterstützern in Valencia.

“Eine Partei, die vom Volk gegründet wurde. Eine Partei, mit einer riesigen Anhängerschaft, für die Menschen im ganzen Land bereit sind – ob in guten oder schlechten Zeiten – unsere Flagge zu hissen und unsere Ideen zu verteidigen”, so Rajoy.

Alles läuft auf Regierungsbündnis hin. Meinungsforschern zufolge können die Konservativen (PP) auf 25 bis 30 Prozent der Stimmen hoffen. Die Sozialisten liegen demanch klar zurück und dürften zwischen 20 und 22 Prozent erreichen. Ein Regierungsbündnis mit den Konservativen schloss Parteichef Pedro Sánchez klar aus:

“Wollen wir einen Deal zwischen uns und der PP?”, fragte er seine Unterstützer in Barcelona. “NO” schallt es zurück. “Lasst es uns nocheinmal laut sagen, damit Rajoy uns hören kann. Was wir wirklich wollen, ist, Rajoy am Sonntag zu besiegen, also los gehts!”

Beide großen Parteien müssen damit rechnen, einen großen Teil ihrer Stimmen an die zwei aufstrebenden Parteien Podemos und Cuidadanos zu verlieren. Weder die Linkspopulisten noch die Liberalen waren bisher nicht im Parlament vertreten.

Cuidadanos-Chef Albert Rrivera kündigte an, seine Partei werde keine der beiden etablierten Parteien unterstützen. Bei einer Abstimmung über eine Regierung im Parlament werde man sich enthalten. Kritiker, die Ciudadanos als heimliche Unterstützer der Konservativen sehen, fühlen sich bestätigt.

Sollte die Volkspartei die meisten Stimmen bei der Wahl erreichen, braucht sie, um zu regieren, eine absolute Mehrheit im Parlament. Sollte sie diese verfehlen kommt es zu einer zweiten Abstimmung, dann reicht auch eine einfache Mehrheit. Eine Enthaltung von Ciudadanos dürfte den Konservativen in diesem Fall in die Karten spielen.

Jeder Parteichef richtete sich über Twitter noch ein letztes Mal an die Wähler:

Volkspartei (PP)

Sozialisten (PSOE)

*Cuidadanos”

Podemos

Mehr zum Hintergrund und der Einschätzung eines Spezialisten gibt es hier.