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Spaniens Regierungsbildung: Kein Fortschritt in Sicht

Die Bemühungen des spanischen Ministerpräsident Rajoys um eine neue Regierungsbildung laufen ins Leere:“http://bit.ly/1NKPGED” Eine Woche nach den

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Spaniens Regierungsbildung: Kein Fortschritt in Sicht

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Die Bemühungen des spanischen Ministerpräsident Rajoys um eine neue Regierungsbildung laufen ins Leere:“http://bit.ly/1NKPGED” Eine Woche nach den Parlamentswahlen in Spanien blieben Gespräche mit der Linken Protestpartei Podemos ohne Ergebnis.

Meinung

"Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die Konservative Partei künftig regiert»

Ihr Chef Pablo Iglesias verweigert jede Zusammenarbeit.Gegenüber der Presse erklärte Iglesias, der Kandidat der konservativen Volkspartei wisse sehr genau, das Podemos weder aktiv noch passiv eine von ihm oder einem anderen Mitglied seiner Partei gebildete Regierung ermöglichen werde. Man habe es nicht ins spanische Parlament geschafft um Sitzeverteilen zu spielen oder traditionelle politische Kompromisse zu machen.Dies solle jeder wissen, so Iglesias. Und wenn es Neuwahlen gäbe, sei es sehr wahrscheinlich, das Podemos sie gewinne.
Bei einem Treffen mit dem Chef der sozialistischen PSOE, Sanchez hatte sich Ministerpräsident Rajoy schon vor Weihnachten eine Absage eingehandelt.
Eine grosse Koalition, die der Volkspartei nach dem Verlust der absoluten Mehrheit die Regierungsbildung ermöglichen würde, wurde abgelehnt. Sanchez erklärte, sein Standpunkt sei es,das wenn Rajoy und seine Volkspartei in diesen Zeiten unfähig sind den notwendigen Dialog zu führen, sich die sozialistische Partei mit ihrer legitimen Verantwortung befassen müsse, Spanien eine alternative Regierung zu bieten. Diese Alternative sieht Sanchez in einem Bündnis links der Mitte.
In Spanien hat es bisher noch nie eine grosse Koalition zwischen Sozialisten und Volkspartei gegeben hat – fest steht, das auch der König der Regierungsbildung zustimmen muss.