Venezuela hat ein neues Parlament: Ein Parlament, in dem nun aber die Gegner der Regierung und damit von Staatspräsident Nicolás Maduro die Macht
WERBUNGVenezuela hat ein neues Parlament: Ein Parlament, in dem nun aber die Gegner der Regierung und damit von Staatspräsident Nicolás Maduro die Macht haben.
Bei der Wahl vor einem Monat hatten Maduros Sozialisten ihre Mehrheit nach sechzehn Jahren verloren.
In dem Parlament, das sich jetzt konstituiert hat, hat das Oppositionsbündnis MUD an sich sogar eine Zweidrittelmehrheit.
Faktisch ist diese Mehrheit aber dahin, seit der Oberste Gerichtshof drei Oppositionsabgeordneten ihren Sitz abgesprochen hat.
Das Parlament wolle gegenüber der Regierung nun wieder eigenständig werden, sagt der Parlamentspräsident. Er kündigt auch ein Amnestiegesetz an, das inhaftierten Regierungskritikern zugute kommen soll. Durch verfassungsmäßige und demokratische Wahlen wolle man zudem ein Ende der Regierung erreichen.
Schon am ersten Tag kam es zu Streitigkeiten zwischen Sozialisten und Opposition, im Parlament ebenso wie bei Kundgebungen außerhalb.
Die sozialistischen Abgeordneten verlassen aus Protest gegen die Rede des Parlamentspräsidenten den Saal Staatspräsident Maduro kündigte seine schon geplante Kabinettsumbildung nun für heute an, davon verspricht er sich eine Stärkung der Regierung und der linken Bewegung, die auf seinen Vorgänger Hugo Chávez zurückgeht.
Ein riesiges Bild von Chávez im Parlament wurde bereits abgehängt; Kritiker hatten sich schon früher daran gestört.
Das Chávez-Bild verschwindet